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André Kuper

12.09.2024 Sitzungen 18/74

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10522. Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Das sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer möchte dagegen stimmen? – Das ist niemand. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist, wie angekündigt, die SPD. Daher ist der Antrag Drucksache 18/10522, wie gerade festgestellt, angenommen. Ich rufe auf: 7 Europas Erfolg und Vision bleibt gemeinsamer Frieden. Zum 85. Jahrestag des Kriegsbeginns am 1. September 1939 – Überfall auf Polen durch Nazideutschland Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/10507 – Neudruck 12.09.2024 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die SPD ihrem Abgeordneten Herrn Neumann das Wort.

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