Heike Wermer

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die vergangenen Jahre haben uns gezeigt, wie stark Extremereignisse, seien es Wetterkatastrophen oder kriegerische Konflikte, unser Leben beeinflussen können. Starkregenereignisse wie die verheerenden Fluten im Ahrtal im Sommer 2021, die Waldbrände in Südeuropa und in Teilen Deutschlands sowie die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine machen eines deutlich: In Krisenzeiten sind nicht 12.09.2024 nur Menschenleben bedroht, sondern auch unsere Kultur und damit ein Teil unserer Identität. Diese Krisen führen uns vor Augen, dass wir nicht nur kurzfristige Rettungsmaßnahmen benötigen, sondern auch langfristige Strategien entwickeln müssen, um das zu bewahren, was unsere Gesellschaft ausmacht. Durch Starkregenereignisse, Hochwasser oder Brände werden zum Beispiel nicht nur Gebäude und Infrastruktur zerstört, sondern auch unwiederbringliche Kulturgüter gehen verloren. Solche Verluste betreffen uns alle, weil sie einen Teil unserer Geschichte und Identität auslöschen. Denn: Was ist Kultur? Kultur bedeutet Geschichte und Identität. Kultur ist das, was uns mit unserer Vergangenheit verbindet. Sie ist Zeugnis unserer heutigen Werte und Überzeugungen. Unsere Denkmäler, Bibliotheken, Archive und Museen erzählen die Geschichte unserer Vorfahren. Sie dokumentieren den Weg, den wir als Gesellschaft gegangen sind. Sie geben uns Orientierung und ermöglichen es uns, aus der Vergangenheit zu lernen, um die Zukunft zu gestalten. Der Schutz unserer Kulturgüter ist daher nicht nur eine Frage für die Kulturinstitutionen, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und Dr. Hartmut Beucker [AfD]) Um in Krisensituationen adäquat reagieren zu können, kommt hier die Notfallallianz Kultur ins Spiel, die im Jahr 2021 auf Initiative der Kulturstiftung der Länder gegründet wurde. Sie vereint Akteure aus den Bereichen „Kultur“, „Katastrophenschutz“ und „Notfallmanagement“ und bietet eine Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrung. Wir als CDU-Landtagsfraktion unterstützen die Notfallallianz Kultur ausdrücklich. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zu Resilienz und Notfallvorsorge in diesem sensiblen Bereich. Den im März dieses Jahres vorgestellten Aktionsfonds, der Maßnahmen zur Risikovorsorge und Gefahrenabwehr fördert, begrüßen wir sehr. Unterstützt wird zum Beispiel die Anschaffung von Notfallausstattung oder die Schulung von Personal im Umgang mit Krisen. Das Land NRW hat den Schutz und Erhalt des kulturellen Erbes im Kulturgesetzbuch fest verankert. Kultureinrichtungen investieren bereits heute auf dieser Grundlage, um das ihnen anvertraute Kulturgut zu schützen. Um sie weiter zu unterstützen, brauchen wir eine zentrale Übersicht der Aufbewahrung von Kulturgütern: ein Kulturkataster. Dieses soll den Akteuren aus dem Kulturbereich sowie dem Krisen- und Notfallmanagement zur Verfügung gestellt werden können, damit im Ernstfall keine Zeit verloren geht und zielgerichtet gehandelt werden kann. Landtag Der Schutz unserer Kulturgüter ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Die Zusammenarbeit zwischen den Verantwortlichen im Kulturbereich und den vor allem kommunalen Aufgabenträgern des Katastrophenschutzes ist dabei unerlässlich. Ein solches Kataster bildet die Grundlage für gezielte, effektive Maßnahmen. Es stellt eine umfassende Datenbasis bereit, die auch für die Priorisierung bei einer Sicherung und Bergung von Werken dienen kann. Wir setzen uns dafür ein, die Notfallallianz Kultur gemeinsam mit der Kulturstiftung der Länder und den anderen Akteuren zu unterstützen und aktiv an ihrer Weiterentwicklung mitzuwirken sowie ein solches Verzeichnis aller relevanten Kulturgüter und Einrichtungen in NRW zu erstellen. Außerdem muss auch die Öffentlichkeit für die Bedeutung und die Bedrohung der Kultur in Krisensituationen, zum Beispiel bei den letzten Hochwasserkatastrophen, sensibilisiert werden. Wir als CDU-Landtagsfraktion setzen uns gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass der Schutz des kulturellen Erbes eine hohe Priorität in der Landespolitik behält. Stimmen Sie unserem Antrag heute also zu – für den Schutz unserer reichen und wertvollen Kultur im Land. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)