Charlotte Quik

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte folgt bislang den erwartbaren Reflexen. Zusammengefasst kommt die SPD und in ihrem Kielwasser die FDP wieder zu dem Schluss – einen langgezogenen Piepton müssen Sie sich bitte gleich denken –: „Alles Kacke, deine Ellie“ bzw. dein Dennis oder dein Marcel, (Beifall von der CDU – Justus Moor [SPD]: Das war nicht einmal witzig!) ohne dabei allerdings finanzierbare Gegenvorschläge zu machen. In der Hoffnung, dass Wiederholung zur Erkenntnis führt, rufe ich gerne noch einmal ein paar Fakten auf. Bildung sowie Betreuung sind Grundvoraussetzungen und damit unabdingbar für Familien und die Zukunftschancen der Kinder. Deshalb stehen Kinder und Familien auch in Krisenzeiten an erster Stelle für die NRW-Zukunftskoalition. Wir investieren weiter Rekordsummen in die Betreuung und den Qualitätsausbau. Derzeit investiert das Land 200 Millionen Euro in den Kita-Ausbau und schafft damit Rahmenbedingungen für die unterschiedlichen Bedürfnisse und Formen des familiären Zusammenlebens. Die Landesregierung übernimmt damit sehr deutlich Verantwortung, obwohl die derzeitige finanzielle Situation schwierig ist. Dieser Ausbau wird auch zukünftig priorisiert angegangen werden – trotz des Rückzugs des Bundes, der das Land einmal mehr vor große Herausforderungen gestellt hat. Für das Land NRW sind damit 85 Millionen Euro Zusatzleistungen notwendig geworden, um den Erhalt und Ausbau der Kindertagesbetreuung auch zukünftig weiter garantieren zu können. Diese Zusatzleistung ist eine freiwillige Leistung, die das Land aufbringt, um Familien und Kinder zu stärken. Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Gelder unbürokratisch zur Verfügung gestellt, um in der drängenden Situation schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen. Uns ist sehr bewusst, dass die Situation für alle Beteiligten herausfordernd ist. Dennoch tut die NRW-Landesregierung ihr Möglichstes und leistet einen großen Kraftakt trotz der wirtschaftlich herausfordernden Zeiten. Die Prioritäten sind klar gesetzt. Vor dem Hintergrund, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, zur Regierungszeit nicht in der Lage waren, das bestehende Kita-System zu stabilisieren, verwundert Ihre Kritik an verantwortungsvollem Handeln mit Blick auf die Stabilität einmal mehr. Landtag (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: So viele geschlos- sene Kitas gab es zu unseren Regierungszei- ten nicht!)