André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie empfiehlt in Drucksache 18/10533, den Antrag Drucksache 18/6852 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/6852 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag Drucksache 18/6852 wie gerade festgestellt abgelehnt. Ich rufe auf: Landtag 16 Entschlossen gegen digitale Gewalt. Deepfakes und Pornfakes stoppen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/10528 Eine Aussprache ist hierzu nicht vorgesehen. Wir kommen daher zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10528 an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen – federführend –, an den Innenausschuss, den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen. Möchte jemand dagegen stimmen? – Niemand. Möchte sich jemand enthalten? – Das ist auch nicht der Fall. Damit ist die Überweisungsempfehlung einstimmig angenommen. Damit sind wir bei: 17 Sexualpädagogische Konzepte. Unsere Kinder sind schutzlos, während die Landesregierung untätig zusieht! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/10516 In Verbindung mit: Frühsexualisierung im Kindergarten Große Anfrage 17 der Fraktion der AfD Drucksache 18/6765 Antwort der Landesregierung Drucksache 18/9681 Ich eröffne die Aussprache. Als Erstes spricht für die AfD ihr Abgeordneter Herr Schalley.