André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10500 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand dagegen? – Niemand. Möchte sich jemand enthalten? – Auch das ist nicht der Fall. Die Überweisungsempfehlung wurde einstimmig angenommen. Ich rufe auf: 4 Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/10426 Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass zu Landtag diesem Tagesordnungspunkt keine Aussprache erfolgen soll. Wir kommen damit zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich außerdem darauf verständigt, dass der Antrag an den Verkehrsausschuss überwiesen werden soll. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ist jemand dagegen? – Das ist nicht der Fall. Möchte sich jemand enthalten? – Das ist ebenfalls nicht der Fall. Damit ist auch diese Überweisungsempfehlung einstimmig angenommen. Ich rufe auf: 5 Arbeit und Familie, statt Arbeit gegen Familie – Veranstaltungen des Öffentlichen Dienstes nach 17 Uhr nur mit Kinderbetreuung! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/10502 Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD spricht als Erstes ihre Abgeordnete Frau Kapteinat.