Florian Braun

Vielen Dank, Frau Kollegin, für die Zwischenfrage. Ich will an dieser Stelle darauf hinweisen, um korrekt zitiert zu werden, dass ich von Kräften im Schuldienst gesprochen habe. (Zurufe von der SPD: Ach!) Das sind natürlich Lehrkräfte, das sind Personen in Vollanstellung, in Teilzeit. Das ist doch völlig klar; das ist auch von niemandem in Abrede gestellt worden. Ihre Frage ist nicht allzu investigativ. Wir brauchen aber doch jede weitere Kraft in unserem System. (Silvia Gosewinkel [SPD]: Das sind Men- schen! – Dilek Engin [SPD]: Das sind aber keine Lehrkräfte!) Ich bin sehr dankbar für all die Bemühungen von Alltagshelfern, von Schulpädagogen, von Sozialpädagogen, von all denen, die uns helfen. Das ist gut für das System, und ich bin dankbar für jeden, der neu hinzukommt. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ebenso kritisieren Sie im Antrag die Möglichkeit der Abordnungen im Handlungskonzept. Ich habe allerdings verwundert zur Kenntnis genommen, Kollegin Engin, dass Sie im Schulausschuss selbst diese Möglichkeit noch begrüßt haben. Es ist doch klar, dass Abordnungen nicht Mittel Nummer eins sind, Landtag aber selbstverständlich gehört es mit in den Werkzeugkasten. Es gehört zu den Pflichten von Beamten, dort seinen Dienst zu verrichten, wo man besonders gebraucht wird. Sie sprechen die Problematik an, dass es Schulen mit schwierigen Standortbedingungen oder Sozialstrukturen schwerer haben, freie Stellen zu besetzen, und Lehrermangel sowie Chancengleichheit dort verschärft Thema sind. Erst vor der Sommerpause wurde das Startchancen-Programm auf den Weg gebracht. Wir haben uns ausführlich im Ausschuss darüber unterrichten lassen. Wir haben das eng begleitet. Es ist ein tolles Programm von Bund und Ländern, maßgeblich gerade aus Nordrhein-Westfalen heraus verhandelt, um Chancengleichheit zu stärken, um auch die Basiskompetenzen zu stärken und hier einen besonderen Fokus zu legen. Sie sprechen außerdem die Vorschläge aus der Kultusministerkonferenz an, wo natürlich auch Nordrhein-Westfalen maßgeblich mit verhandelt und diskutiert. So geht es unter anderem auch um die Frage der Einstellung von Ein-Fach-Lehrkräften. Ich finde, dass das eine interessante Option ist, gerade auch für Mangelfächer in MINT oder im musisch-künstlerischen Bereich. Aber klar ist doch, dass das ebenfalls keine einfache Lösung ist, sondern es auch da immer Hürden zu bedenken gibt, wenn es um die Einsatzmöglichkeiten, um Vollzeitbeschäftigung und Teilzeitbeschäftigung geht. Das alles sind keine leichten Fragen. Denen muss man sich ausführlich und in Ruhe widmen. Auf dem Weg sind wir. Deswegen freue ich mich an dieser Stelle über die weitere Debatte. Ich will für den Moment noch auf einen weiteren Punkt eingehen. Im Antrag schreiben Sie in Bezug auf die Einstellung ausländischer Lehrkräfte: Herabsenkung des Sprachniveaus auf C2. Jetzt mögen Sie mich wieder spitzfindig finden, aber der europäische Sprachreferenzrahmen endet bei C2. Also kann da nichts herabgesenkt, sondern höchstens hochgesetzt werden. Da müssen Sie noch klarer werden, was eigentlich das Ziel Ihres Antrags ist. (Beifall von der CDU) Ich darf aber darauf hinweisen, dass im Rahmen des Handlungskonzepts Unterrichtsversorgung Frau Ministerin Feller bei der Anerkennung des Sprachniveaus bereits einen ganz wesentlichen Punkt auf den Weg gebracht hat. Seitdem müssen Lehrkräfte aus Drittstaaten zu Beginn der Einstellung nur C1 als Sprachniveau belegen. Ich begrüße das ausdrücklich. Ich hoffe, Sie tun das auch. Erst bei einer dauerhaften Übernahme ist weiterhin C2 notwendig. (Dilek Engin [SPD]: Aber wir haben nicht die Plätze dafür!) 11.09.2024 So wird Lehrkräften eben Zeit gegeben, um dieses Niveau zu erreichen. An den 19 Maßnahmen – ich wiederhole: 19 – des Handlungskonzepts mit dem Ausbau von fremdem Personal werden wir die Unterrichtsversorgung weiter stärken und den Schülerinnen und Schülern guten Unterricht ermöglichen. Wir werden über den heutigen Tag hinaus im Schulausschuss dazu sicherlich intensiv im Gespräch bleiben. Der Überweisung stimmen wir selbstverständlich zu. – Vielen Dank.