Florian Braun

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mehr Verlässlichkeit an unseren Schulen und dem strukturellen Unterrichtsausfall endlich ein Ende zu setzen, fordert die SPD-Fraktion mit dem vorliegenden Antrag. Das ist selbstverständlich ein Ziel, das auch die CDU und die regierungsragende Koalition verfolgen. Dafür haben wir bereits einiges auf den Weg gebracht. Gerne will ich auf einige Punkte Ihres Antrags eingehen. Dazu zitiere ich eingangs aus dem Antrag der SPD; das kann ich Ihnen leider nicht ersparen: Im ersten Halbjahr 2023/24 fand nur jede fünfte Unterrichtsstunde statt. – So steht es in Ihrem Antrag. Ich wiederhole: nur jede fünfte Stunde. Wissen Sie, was das heißen würde? Dass nur 20 % des Unterrichts stattgefunden haben. Das glaubt hier wohl keiner. Das ist eine verdrehte Aussage, die die Statistik in keiner Weise erlaubt. (Dilek Engin [SPD]: Das haben wir auch nicht gesagt!) Ich will auch nicht so weit gehen, Ihnen Absicht zu unterstellen, aber das Gegenteil ist der Fall: Laut Statistik, auf die Sie sich beziehen, haben vier Fünftel der Unterrichtsstunden regulär stattgefunden. Hinzu kommen Schulausflüge, außerordentlicher Unterricht und Vertretungsunterricht. (Dilek Engin [SPD]: Herr Kollege, lesen Sie den Antrag richtig!) – Liebe Kollegin, ich glaube, ich darf nun aussprechen; ansonsten können Sie sich gerne melden. – Ersatzlos ausgefallen sind also weniger als 5 % des Unterrichts. Auch diese 5 % missfallen mir und geben uns Anlass für weitere Überlegungen und Diskussionen, aber machen Sie doch aus 5 % keine 80 %.