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Dr. Martin Vincentz

AfD 03.07.2024 Sitzungen 18/69

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Thema, das die Gemüter zu erhitzen scheint. – Sie kennen vielleicht diesen seltsamen psychologischen Effekt: Jemand in Ihrem Bekannten- oder Freundeskreis spricht über die 1980er, und Sie denken, dass das in etwa 20 Jahre her sei. Pustekuchen! Das Jahr 1980 befindet sich in einer Äquidistanz zu heute wie zum Jahr 1936. Das ist einfache Mathematik. Es sind 44 Jahre. Das bedeutet: Ein Haus, das in den 80ern errichtet wurde, ist so langsam sanierungsfällig. Sie können es hier beobachten. Der Landtag wurde 1988 fertiggestellt. Jetzt regnet es durch die Decke. Man hat immerhin einen wohlgeformten Eimer hingestellt. Deutschland 2024 in einem Bild, könnte man meinen. Landtag In vielen Bildungszentren sieht es nicht anders aus. Sie stammen in Nordrhein-Westfalen im Regelfall auch aus den 80ern und sind von der Bausubstanz oftmals noch ein wenig schlechter dran als der Landtag, sodass sich natürlich die Idee aufdrängt, dass man dort etwas tun muss. Das hat man über die letzten Jahre hinweg durchaus nicht mit der Verve angepackt, wie das Handwerk es vielleicht bräuchte. Wir haben es gerade schon gehört: 2019 hat es von dieser Seite aus schon eine Erhöhung gegeben, eine Verdopplung gar. Aber jetzt kommt ein FDP-Antrag, der in dieser Form nicht ganz auf dem Schirm hat, dass der Löwenanteil von der Bundesebene gestemmt werden muss. Da stellt sich mal wieder die Frage, wer eigentlich unser aktuell amtierender Bundesfinanzminister ist und welches Parteibuch er hat. Mit dem müsste man vielleicht im Einzelnen darüber reden, wie das gegenfinanziert wird. Da gibt es aktuell aber ein wenig andere Signale. Es ist eine Überweisung in den Ausschuss. Wir werden dazu höchstwahrscheinlich eine Anhörung haben. Es ist immer gut, wenn man dem Handwerk zuhört. Dann findet man vielleicht noch ein interessantes zweites Paradoxon bzw. einen witzigen Winkelzug. Oftmals ist es in Nordrhein-Westfalen mittlerweile so, dass sich selbst für die Sanierungsprojekte der Bildungszentren nicht genügend Handwerker finden. Genau die Stellen, an denen man Handwerker fortbildet, weiterbildet, ausbildet, sind dann auf nicht zu findende Handwerker angewiesen. Das ist eine spannende Posse. Aber das können wir ja im Ausschuss noch einmal miteinander diskutieren. Wir stimmen der Überweisung auf jeden Fall zu. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)

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