Christian Loose

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man sehen möchte, wie sich ein Land entwickelt, dann sollte man in seiner Stadt auf den nächstgelegenen Berg hinaufklettern, sich einmal umschauen und anfangen, die Baukräne zu zählen. Dann erkennen Sie, wie es dem Land wirklich geht. Machen Sie das am Wochenende einfach mal – zum Beispiel die Bochumer auf dem Tippelsberg –, und Sie werden sich erschrecken. CDU und Grüne suchen ihr Heil darin, mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau zu stecken – wohlgemerkt: Geld, welches sie vorher den Steuerzahlern abgenommen haben. Damit betrachten CDU und Grüne allerdings nicht den gesamten Markt, sondern nur den Baubereich. Wir müssen aber über den Wohnungsbau und die Wohnungsnachfrage nachdenken. Fangen wir mit der Nachfrage an. Normalerweise gilt auf einem Markt: je höher der Preis, desto geringer die Nachfrage, und je geringer der Preis, desto höher die Nachfrage. Beim Wohnungsmarkt ist das jedoch anders, denn jeder braucht ein Dach über dem Kopf. So sind Menschen bereit, auch größere Teile ihres Einkommens für eine Wohnung auszugeben. Die Nachfrage ist also relativ unelastisch. Der große Faktor bei der Nachfrage ist also weniger der Preis als vielmehr schlicht die Anzahl an Nachfragern: Mehr Nachfrager bedeuten auch mehr Nachfrage. – Das ist eigentlich eine simple Geschichte. Nun lautet also die Frage: Wie könnte man die Anzahl der Nachfrager verändern? Erstens. Man könnte die Anzahl der Nachfrager erhöhen und das Problem weiter verschärfen. Dies geschieht zum Beispiel, indem die deutsche Regierung ganze Familien aus Afghanistan einfliegen lässt. Zweitens. Man könnte die Anzahl der Nachfrager erhöhen, indem man auch wehrpflichtige, fahnenflüchtige Männer aus Russland und der Ukraine einwandern lässt. Drittens. Man könnte die Anzahl der Nachfrager reduzieren, indem man die Steuern und Abgaben für die Leistungsträger in Deutschland erhöht und so jedes Jahr dafür sorgt, dass etwa 250.000 Deutsche das Land verlassen. Übrigens hat sich auf wundersame Weise die Zahl der Auswanderer nach Silvester 2015 um 70 % erhöht. Jeder darf rätseln, woran das liegen mag. Viertens. Man könnte die Anzahl der Nachfrager reduzieren, indem man die etwa 300.000 ausreisepflichtigen Asylbewerber endlich konsequent abschieben würde. Fünftens. Man könnte die Anzahl der Nachfrager reduzieren, indem jeder einwanderungsbesoffene Politiker eine der Familien aus Afghanistan bei sich zu Hause aufnimmt. Schließlich sind das alles von der 03.07.2024 Bundesregierung geprüfte Personen, die sich als Ortskräfte oder als NGO-Vertreter bereits in Afghanistan verdient gemacht haben, die also alle unsere Kultur mittragen und vermutlich alle schon Deutsch oder zumindest Englisch können. (Thorsten Klute [SPD]: Zur Sache bitte!) Jeder kann sich also fragen – ich kann auch Sie direkt fragen –: Wer von Ihnen hat eine solche Familie schon bei sich aufgenommen? Wer ist bereit, eine solche Familie bei sich aufzunehmen? – Allein damit könnten Sie den Wohnungsmarkt entlasten. Sie als politischer Entscheider haben es also in der Hand, die Nachfrage maßgeblich zu beeinflussen. Unsere Lösung wäre ganz klar: Macht Deutschland für die Deutschen und für die integrierten Ausländer attraktiv, sodass weniger auswandern. Sorgt für eine geprüfte Einwanderung, die Deutschland nützt und schiebt die Ausreisepflichtigen ab. Wir haben den Nachfragebereich jetzt abgedeckt. Kommen wir zum Angebot. Wie kann man das Angebot verändern? Erstens kann man das Angebot verringern, indem man Bauen teurer macht. Teurer wird es zum Beispiel durch überzogene Anforderungen bei der Wärmedämmung, also das Dämmen, bis der Schimmel kommt. Teurer wird es auch, wenn jede Wohnung behindertengerecht gemacht werden muss, wenn die Rohstoffe verteuert werden, zum Beispiel durch eine Rohstoffsteuer, die die CDU einführen will, oder CO -Abgaben bei der Herstellung von Beton. Es wird auch teurer, wenn man dem Baubereich die Handwerker und Ingenieure nimmt. Zum Beispiel bauen aufgrund der aktuellen Subventionen viele Bauingenieure Windräder statt Brücken oder Häuser. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Was für ein Blöd- sinn!) Handwerker bauen statt fünf Gasheizungen lieber eine subventionierte Wärmepumpe. Teurer wird es auch, wenn die Zinsen in der EU in die Höhe getrieben werden, um die von den Politikern geschaffene Inflation in den Griff zu kriegen, denn die meisten Bauprojekte sind schuldenfinanziert. Man könnte das Bauen auch preiswerter machen, indem man die Baustandards auf ein technisches Mindestmaß reduziert und den Menschen die Freiheit lässt, sich selbst eine Heizung auszusuchen. Man könnte das Bauen aber auch so teuer lassen und stattdessen ein Füllhorn an Subventionen ausschütten. Das ist die Idee von CDU und Grünen und hätte auch den schönen Effekt, dass die Bauherren von der Gnade der Regierung abhängig gemacht würden. Für die Alternative für Deutschland ist klar: Wir wollen, dass Bauen und Mieten wieder erschwinglich Landtag werden. Das geht aber nicht über Subventionen, wie das CDU und Grüne hier verlangen, sondern nur, indem man den Markt in die Freiheit entlässt und Bauvorschriften auf das Mindestmaß reduziert. Zudem sollte von den Gemeinden Bauland zur Verfügung gestellt werden. Statt Land für Windindustrieanlagen sollten die Gemeinden lieber Land zum freien Bauen zur Verfügung stellen. – Für Freiheit, Wohlstand und Vernunft. Vielen Dank. (Beifall von der AfD)