Olaf Lehne

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst kürzlich hat die Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt den duisport besichtigt. Im Rahmen einer mehrstündigen Hafenrundfahrt mit punktuellen Landgängen hatten wir die Möglichkeit, uns ein umfangreiches Bild von der Arbeit vor Ort zu verschaffen, auch von der Bedeutung des Hafens. Ich denke, ich spreche für alle Teilnehmenden, wenn ich sage, dass uns der Besuch und die detaillierten Einblicke in das Wirken des Hafens schwer beeindruckt haben. Der duisport ist ein Aushängeschild für Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland. Der duisport ist der weltweit größte Binnenhafen. Der liegt bekanntlich in Nordrhein-Westfalen, und das ist gut so. Wir können von Glück sprechen, einen solch wichtigen Ankerpunkt für den weltweiten Güterverkehr am Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen zu haben. Auch die weiteren Häfen Köln, Düsseldorf, Neuss und Krefeld haben eine große Bedeutung. Die Relevanz der Wasserwege ist unverkennbar. Aktuell werden leider erst rund 20 % der Güter des Güterverkehrs über die Wasserwege abgewickelt; das entspricht einem Fünftel des gesamten Güterverkehrs und stellt damit heute schon einen entscheidenden Anteil dar. Nordrhein-Westfalen als Durchfahrland Nummer eins in Deutschland braucht mehr Binnenschifffahrtsverkehr. Ein Binnenschiff transportiert ca. 100 Lkw-Ladungen. Das zeigt deutlich, was die Binnenschifffahrt leisten kann und in Zukunft auch leisten sollte. Damit die Binnenschifffahrt jedoch zukünftig besser funktionieren kann, bedarf es einer stets leistungsfähigen und fortschreitend auszubauenden Infrastruktur. Das schließt sowohl die Wasserwege als auch die angrenzenden Häfen ein. Zwar obliegt die Verantwortung für den Erhalt und den Ausbau der genannten Infrastruktur dem Bund, was häufig vergessen wird; dennoch versteht die Zukunftskoalition die Unterstützung der maritimen Wirtschaft als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund und Ländern. Nur gemeinsam lässt sich der Erhalt und Ausbau sowie die Funktionsfähigkeit des gesamten Wasserstraßennetzes auch langfristig sicherstellen. Liebe Fraktionen der FDP und der SPD, dass Sie in Ihrer Rolle als Opposition lediglich die Landesregierung in der Pflicht sehen, ist einmal mehr bezeichnend. Aber gut, das kennen wir ja schon. Der Bund ist natürlich gefordert. Die Nationale Maritime Konferenz, die alle zwei Jahre federführend vom Bundes-Landtag wirtschaftsministerium durchgeführt wird, hat sich in den letzten Jahren als eines der wichtigsten Ereignisse der maritimen Wirtschaft erwiesen. Dies gilt es mit Blick auf die Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen zu stärken. Mit der Ausrichtung eines solche Großereignisses am Standort Duisburg eröffnet sich Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, die Bedeutung der Binnenschifffahrt auf nationaler sowie auf internationaler Ebene zu manifestieren. Die Strahlkraft der Konferenz auch über die Bundesgrenzen hinaus darf dabei nicht verkannt werden. Nordrhein-Westfalen würde als Kooperationspartner gerne bei der Ausrichtung der Konferenz zur Verfügung stehen. Die Nationale Maritime Konferenz in den kommenden Jahren nach Nordrhein-Westfalen zu holen, würde die Bedeutung der Binnenschifffahrt hervorheben und den Standort stärken. Die Konferenz in Nordrhein-Westfalen zu haben, wäre eine enorme Chance, die enge Kooperation von Küstenund Binnenstädten weiter zu verstärken und unterstreicht somit nochmals die ohnehin große Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Die durch ein solches Großereignis erzeugte Aufmerksamkeit hilft, die Bedeutung der Binnenschifffahrt zu stärken. Aus den vorgenannten Gründen werbe ich um Ihre Zustimmung zu unserem Entschließungsantrag, der natürlich weit über das hinausgeht, was …