Heike Troles

Danke. … und damit einen Bereich mit hoher gesellschaftlicher Relevanz. Dieser hohen gesellschaftlichen Relevanz tragen die Zukunftskoalition von CDU und Grünen und die durch sie getragene Landesregierung mit ihrer Politik der Verbindlichkeit und Verlässlichkeit Rechnung. Trotz angespannter Haushaltslage sorgen wir mit unserem einzigartigen Frauenunterstützungssystem für Kontinuität und Stabilität. Deshalb ist es uns auch möglich, die Frauenhäuser in unserem Land zum Beispiel mit der Förderung einer Fachkraftstelle für die Arbeit mit den in der Einrichtung lebenden Kindern zu unterstützen. Für alle aktuell 68 landesgeförderten Frauenhäuser und für die von 2022 bis heute 62 zusätzlich eingerichteten Schutzplätze stehen im laufenden Haushaltsjahr knapp 3 Millionen Euro zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2024 ist zusätzlich die Anpassung der Personalausgabenpauschale für das Frauenunterstützungssystem im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes vorgesehen. Auch das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist in diesen Zeiten ein klares und wichtiges Zeichen. (Beifall von Bianca Winkelmann [CDU]) Aber wir tun noch mehr: Unser Engagement gilt genauso dem Gewaltschutz von Männern und der Pflege des Opferschutzportals. Die Verstetigung von flächendeckenden und niedrigschwelligen Unterstützungsangeboten für männliche Gewaltopfer ist der Zukunftskoalition von CDU und Grünen ein Herzensanliegen. Dies sind selbstredend nur einige von vielen Beispielen. Aber was sie alle verbindet, ist, dass die Politik von CDU und Grünen für Klarheit und für Verlässlichkeit sorgt. Allen, die dazu beitragen, dies zu ermög-Landtag lichen, allen voran Ministerpräsident Hendrik Wüst, Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk, Ministerin Josefine Paul und unseren geschätzten Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen sage ich ein ganz herzliches Dankeschön. (Beifall von Bianca Winkelmann [CDU]) Gemeinsam werden wir unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Denn das ist im Interesse der Menschen und des Landes. Ihren Antrag werden wir ablehnen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)