Meral Thoms

Erstens. Musterhitzeschutzpläne für Krankenhäuser und Pflegeheime. Hier sind wir längst dabei. Ich verweise hier auf die Seite 12 der Antwort. Da steht nämlich, dass das Landeszentrum für Gesundheit NRW Arbeitshilfen für einrichtungsbezogenen Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen entwickelt, und die wurden auch schon im November 2023 veröffentlicht. Also: Das machen wir schon. Zum Thema „Pflichtaufgabe Klima als Aufgabe im ÖGD-Gesetz“. Hier lege ich Seite 16 der Antwort auf die Große Anfrage ans Herz. Ich zitiere: „Im Rahmen der aktuell geplanten Novellierung wird im Gesetzentwurf auch das Themenfeld Klimawandel bzw. Auswirkungen von Klimaeinflüssen berücksichtigt und der Aufgabenkatalog des ÖGD diesbezüglich an geeigneter Stelle und in geeigneter Weise erweitert werden.“ Konzepte zu Hitzeschutz und Arbeitsschutz finden sich auf Seite 67, denn natürlich gibt es Regelungen Landtag im Arbeitsschutzgesetz, und die werden erläutert: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen Maßnahmen zum Schutz vor unerträglichen Temperaturen am Arbeitsplatz treffen. Sie sind verpflichtet, die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung von Leben und Gesundheit möglichst vermieden wird. Arbeitsplätze im Freien sind so einzurichten, dass sie gegen Hitze geschützt sind; es sollen auch persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehören natürlich bei starker Sonneneinstrahlung auch Sonnenschutzmittel mit mindestens Lichtschutzfaktor 30, die am Arbeitsplatz kostenlos zur Verfügung gestellt werden, sowie bei erhöhter Hitzebelastung Getränke. Wir sind sehr dankbar, dass der Antrag uns erneut die Gelegenheit gibt, über Klimaschutz als Gesundheitsschutz zu sprechen. Ich betone es noch einmal: Es ist ein wichtiges Thema, das größte Thema, das wir im Gesundheitsschutz haben. Wir lehnen den Antrag ab, da er, wie dargelegt, keine substanziellen neuen Impulse liefert. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)