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Dietmar Brockes

FDP 12.06.2024 Sitzungen 18/67

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich vorneweg erst einmal recht herzlich für die vielen positiven Punkte bedanken, die von Ihnen fraktionsübergreifend, soweit sie zum Thema waren, hier angesprochen wurden. Deshalb möchte ich an dieser Stelle deutlich machen: Das mag vielleicht den einen oder anderen verwundern, aber dieser Antrag unserer Fraktion, der mir auch persönlich sehr am Herzen liegt, steht nicht im Widerspruch zu dem, was die Landesregierung macht, sondern er bekräftigt eigentlich, dass dieser Weg wichtig und richtig ist, dass wir aber auch schauen müssen, hier mehr Dynamik hineinzubekommen. Deshalb wäre uns seitens der FDP-Fraktion sehr daran gelegen, wenn wir dieses gemeinsame Interesse, soweit ich das heute hier wahrnehmen konnte, entsprechend deutlich machen, weil dies auch ein wichtiges Signal in Richtung der Branche wäre. Herr Kollege Matzoll, Sie hatten verschiedene Punkte angesprochen. Einen möchte ich aufgreifen, wir werden sicherlich über jeden einzelnen Punkt en détail reden können. Hinsichtlich der Bürgschaftsbank – der Minister hatte das auch angesprochen – geht es uns hier nicht darum, ein spezielles Programm nur für die Luft- und Raumfahrt aufzulegen, sondern den Bürgschaftsrahmen generell, wie es in unserem Antrag steht, …

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