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Christian Loose

AfD 17.05.2024 Sitzungen 18/65

Sehr geehrter Herr Metz, selbstverständlich kenne ich den Unterschied. Wenn Sie bei der Anhörung dabei gewesen wären, dann hätten Sie auch erkannt, dass Sachverständige ganz klar deutlich gemacht haben, dass dieses Gesetz die Beschleunigung des Ausbaus für Windindustrieanlagen ermöglicht. (Dr. Robin Korte [GRÜNE]: Der schräge Vo- gel, den Sie eingeladen haben!) – Herr Korte, es ist nun einmal so, dass der Sachverständige ganz klar zum Ausdruck gebracht hat, dass dieses Gesetz natürlich auch die Genehmigung für Windindustrieanlagen beschleunigt und dass dieses 17.05.2024 Gesetz auch zulasten der Anwohner geht, weil sich die Mitspracherechte der Anwohner entsprechend reduzieren. Vielleicht lesen Sie sich einfach einmal das Protokoll der Anhörung durch. Zurück zur Rede. Dieses Gesetz hilft leider nur den von Ihrer Politik gepamperten Projektierern, die die Windräder bauen und damit Millionen kassieren. Zudem macht es einige Waldbauern zu Lotto-Millionären, bezahlt mit den Geldern unserer hart arbeitenden Steuerzahler, bezahlt mit dem Geld der Krankenschwester, mit dem Geld der Malocher. (Zuruf von den GRÜNEN) Mit solchen Gesetzen spalten Sie die Menschen in den Tourismusregionen. Vor einigen Jahren verkündete die CDU im Sauerland: Wer Windräder im Wald baut, wird abgewählt. – Heute beschließt die CDU, diese Windräder noch schneller in die Wälder zu setzen – auch im Sauerland. Aber das ist wie so häufig bei der CDU: Vor der Wahl rechts blinken und nach der Wahl links abbiegen, hinein in eine rosarote Klimaträumerei. Liebe CDU, Sie treiben die Verschandelung unserer Kulturlandschaft Stück für Stück voran. Verschandelung ist auch Ihr Ziel am Möhnesee, eines der wichtigsten Tourismusziele in NRW. Angeln, Baden, Boot fahren, Natur erleben – all das wird bald einen kleinen faden Beigeschmack bekommen. Denn auch dort wollen Sie, Frau Kollegin, Ihre Windräder direkt in der Nähe des Sees hinpflastern. (Zuruf von den GRÜNEN) Damit wissen die Menschen in der Region: Die CDU steht für die Vernichtung ihrer Natur, für die Vernichtung des Tourismus und für die Vernichtung ihrer Wälder. Ihnen sind die Natur, der Wald und auch der Tourismus egal. Ihnen sind die Menschen egal, uns aber nicht. Ihr Landeswindwahngesetz brauchen und wollen wir nicht. Wir lehnen es im Interesse unserer Bürger ab. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)

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