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Herbert Reul

16.05.2024 Sitzungen 18/64

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gab jetzt einen Wortbeitrag dazu, wofür Sie als AfD alles nicht stehen. Damit ist doch relativ klar, dass Sie zu denen gehören, die am europäischen Projekt nur herumkritisieren. (Andreas Keith [AfD]: Zum Glück!) Ich kann Ihnen sagen… (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich habe es selbst erlebt, mit Kollegen von Ihrer Fraktion – auch im Europäischen Parlament – zusammenzuarbeiten, und zwar mit denjenigen, die noch zu den Interessanten gehören. Fragen Sie einmal Olaf Henkel, was er von Ihrer Europapolitik hält. Bei mir im Industrieausschuss hat er sehr extensiv und sehr intensiv vernünftig daran mitgearbeitet, Europa wirtschaftlich stärker zu machen. Natürlich gibt es Punkte, die man besser machen muss – das ist total Landtag unstrittig –, aber man darf nicht vor lauter Mäkelei eine Stimmung erzeugen, die Europa insgesamt in Frage stellt. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Das ist das, was Sie machen, und zwar systematisch. Last but not least: Ein Europaabgeordneter Henkel, mit dem ich mich auch sehr oft gestritten habe, ist mir wesentlich lieber als der ein oder andere von Ihnen, der jetzt beweist, dass er für andere Staaten seine Arbeit erledigt, aber nicht für Europa. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP)

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