Dr. Christian Blex

Wenn, dann am Schluss der Rede. Auch soll eine angeblich – Zitat – tendenziöse – Zitat Ende – Studie der Universität Münster nun nach Aufruf des Verbandes muslimischer Lehrkräfte sowie des Elternnetzwerkes NRW gestoppt werden. Fürchtet man etwa dieselben Ergebnisse wie in Niedersachsen? Hat man Angst vor den unliebsamen Aussagen muslimischer Schüler? Frau Ministerin Feller, die Wahrheit darf man nicht verstecken. Lassen Sie diese Studie laufen, und akzeptieren Sie endlich die bittere Realität. Vor allem: Handeln Sie endlich entsprechend. Ihre bisherigen Präventationsexperimente und die zwielichtige Zusammenarbeit mit teils aus der Türkei gesteuerten Islamistenverbänden reichen eben nicht aus, um die Gefahr der Radikalisierung zu stoppen. Muslim Interaktiv und andere Online-Hassprediger lachen doch über Ihre Maßnahmen. Es bedarf gezielter Beobachtung der islamistischen Szene. Herr Reul behauptet, zumindest daran zu arbeiten. Doch Sie, Frau Ministerin, müssen auch mitziehen. Schützen Sie unsere Lehrkräfte vor Übergriffen, und ermuntern – das tun Sie ja ganz gerne – Sie diese ausnahmsweise mal zu tatsächlichen demokratischen Handlungen, (Dilek Engin [SPD]: Das macht sie doch!) zum Aufklären und Verfolgen islamistischer Vorfälle. 112 Vorfälle im Kontext des Islamismus sind dem Ministerium von 2022 bis 2023 bekannt. 31 Fälle davon seien dem Neusser Vorfall sachverhaltsähnlich. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 nehmen diese Fälle Fahrt auf. Das schreibt auch der deutsche Inlandsgeheimdienst. Schaffen Sie endlich vernünftige Aufklärungswege, haben Sie endlich den Mut, die Probleme offen Landtag anzusprechen, und hören Sie auf, aus ewiger Huldigung der politischen Korrektheit und Angst vor Vorwürfen der Islamophobie die Missstände zu ignorieren. Überdenken und überprüfen Sie die Zusammenarbeit mit den Islamverbänden, die offenbar nicht an Prävention und Aufklärung durch Studien interessiert sind. Geben Sie den Schulen ein scharfes Schwert zur Durchsetzung von Ordnungsmaßnahmen. Ein einfacher Fingerzeig reicht schlicht und ergreifend nicht aus. Alle, die gerade auch hier immer – da schaue ich mal die Grüninnen und die SPD an – von Frauenquoten und Gleichstellung schwadronieren: Denken Sie doch zumindest ein einziges Mal an die elementaren Rechte der Mädchen und jungen Frauen an unseren Schulen. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)