Berivan Aymaz

Herr Loose, Kurzinterventionen und Zwischenfragen sind ein wichtiges Recht von Abgeordneten. Aber Sie wissen, dass es auch gewisse Gepflogenheiten gibt und dass es wichtig ist, immer wieder darauf zu achten, dass die Würde des Parlaments auch in der Wortwahl aufrechterhalten bleibt. Das, was Sie – sowohl in Ihrem Redebeitrag als auch jetzt in der Kurzintervention – angedeutet haben, ist schon sehr grenzwertig. Ich lasse das natürlich prüfen und werde darauf achten. Es ist mir wichtig, hier erwähnt zu haben, dass das sehr grenzwertig ist. (Vereinzelt Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, Sie haben die Antwort gelesen. Da steht: hat zugesagt. – Das bezieht sich auf die Verständigung vom 4. Oktober 2022. Die ist seit dem 4. Oktober 2022 im Internet für alle nachlesbar, die sich dafür interessieren. (Vereinzelt Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Lachen von Christian Loose [AfD])