Antje Grothus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Strukturwandel ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ich zitiere aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums: „Der Strukturwandel ist und bleibt eine Gemeinschaftsaufgabe über Fraktionsgrenzen hinweg.“ Doch Sie, die SPD-Fraktion, nutzen die Antwort auf die Große Anfrage als Rundumschlag gegen die Landesregierung. Sie unterstellen, dass – ich zitiere – alle alles machen würden und dass eine übergeordnete Strategie fehle. (Jochen Ott [SPD]: Stimmt ja auch! – Lena Te- schlade [SPD]: Das steht in der Beantwor- tung!) Dabei haben wir es in den letzten zwei Jahren geschafft, den Strukturwandel unter dem rollenden Rad zu evaluieren, und eine strategische Ausrichtung des Strukturwandels damit überhaupt erst ermöglicht. Die Landesregierung hat den Projekthaufen, den sie vorgefunden hat, gewogen, gemessen und sortiert. Sie hat durch den Kassensturz ein Bild davon gewonnen, was bereits gut läuft und an welchen Stellen nachgebessert werden muss. Sie hat mit den Meilensteinen Ziele entworfen, an denen sich der Strukturwandel ausrichten und messen lassen kann. Sie hat mit dem Dialogverfahren Förder- und Qualifizierungsprozesse endlich handhabbarer gemacht: Förderzugänge – Frau Teschlade, Sie haben das verschwiegen – werden jetzt zeitgleich gesucht. Da vieles von dem, was Sie geschildert haben, in die Zeit vor unserer Verantwortungsübernahme fällt …