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Dietmar Panske

CDU 25.04.2024 Sitzungen 18/62

Herr Kollege, herzlichen Dank für die Frage. – Ich muss Ihnen fairerweise sagen, dass ich mich eventuell versprochen habe. Ich habe auf jeden Fall nicht gemeint – ich glaube, ich habe es auch nicht gesagt –, dass ich von 60.000 zusätzlichen Polizeibeamten ausgehe, sondern, dass wir über die Gesamtzahl sprechen. Ich habe gesagt, man könne ja irgendwelche Zahlen einfach so in den Raum stellen. Es wäre gut, wenn Sie einfach mal zur Kenntnis nehmen würden – fragen Sie Ihren Kollegen Herrn Wagner, der im Innenausschuss sitzt; er wird Ihnen berichten können –, was wir seit Jahren machen. Wir stärken den gesamten Polizeibereich personell über Jahre hinweg und mehr oder weniger alles … (Markus Wagner [AfD]: Das reicht aber nicht!) – Wer sagt denn, dass es nicht reicht? (Sven Werner Tritschler [AfD]: Die Statistik sagt das!) Es wird doch ständig besser. Sprechen Sie mal mit den Polizistinnen und Polizisten vor Ort. Die werden Ihnen Ähnliches berichten. Dass wir einen langen Weg zu gehen haben, um eine Fehlentwicklung zu korrigieren, die es seit vielen Jahren in Nordrhein-Westfalen gibt und die irgendwann ihren Anfang genommen hat, ist doch klar. Aber der Weg ist richtig. Die Maßnahmen sind richtig. Sprechen Sie mit den Leuten. Es macht keinen Sinn, wenn Sie einfach irgendwelche Zahlen in den Raum stellen. – Danke schön. (Beifall von der CDU und Mehrdad Mostofiza- deh [GRÜNE] – Zuruf von Markus Wagner [AfD]) Landtag

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