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Berivan Aymaz

25.04.2024 Sitzungen 18/62

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Neubaur. (Rainer Schmeltzer [SPD]: Jetzt reden wir wie- der über den Antrag!) Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zum Antrag! (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Nach den guten Reden der Vertreter der demokratischen Fraktionen kann ich es relativ kurz machen. Vielen Dank, dass Sie mit diesem Antrag etwas möglich machen, was in der Vergangenheit in NRW vielleicht der kleine Tacken zu viel Bürokratie oder zu viel Kosten war, der das Leben dann schwierig gemacht hat. Es wurde angesprochen: Viele von uns genießen das bunte Treiben rund um Volksfeste. Manchmal heißt es „Kirmes“, manchmal heißt es „Schützenfest“. Am Ende aber geht es in der Regel friedlich zu. Landtag Die Leute sind beschwingt und locker. Das tut in Krisenzeiten not und unseren Bürgerinnen und Bürgern in NRW gut. Die Frage der Schanklizenzen und Herr Ritter wurden angesprochen. Er hat uns ein Gutachten von Professor Burgi ins Wirtschaftsministerium geschickt. Wir haben uns das angeguckt und es eingehend geprüft. So dieser Antrag gleich beschlossen würde, wäre ein entsprechender Erlass, wie man so sagt, auf der Taste, und würde man das vollziehen, was Sie, liebe Abgeordnete der demokratischen Fraktionen, hier in einem tollen Antrag aufgeschrieben haben. Wir würden damit das, was Vorgängerregierungen nicht gemacht haben, jetzt sozusagen aus dem Wirtschaftsministerium heraus machen. Damit komme ich schon zum Schluss meiner Rede. Ich zitiere den jeweils amtierenden Oberbürgermeister, wenn in Crange die Kirmes eröffnet wird. Ich nehme Crange, obwohl Sie wissen, dass ich Düsseldorferin bin und eigentlich lokalpatriotisch für die Düsseldorfer Kirmes streiten müsste, oder für die Paderborner, weil OWL so toll ist, (Beifall von Marc Lürbke [FDP]) oder für Arnsberg oder Ibbenbüren oder, oder, oder. Aber ich nehme die Cranger Kirmes, weil das die Kirmes für die Schaustellerinnen und Schausteller ist, die sich da alle treffen. Der Oberbürgermeister eröffnet die Kirmes mit den Worten: Piel op no Crange! – Übersetzt heißt das: Auf nach Crange! In dem Sinne danke ich den antragstellenden Fraktionen. Wenn ich es anwende, heißt es: Piel op no Bürokratieabbau und gutes Leben als Schausteller in NRW! – Vielen Dank. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP)

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