Zacharias Schalley

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Was wären Märkte ohne Marktschreier, Gaukler und Taschenspieler? Schon immer haben sie auf Märkten für Unterhaltung und Ablenkung gesorgt. Das ist auch durchaus im Sinne der Händler: Zerstreuung sorgt für unüberlegte Käufe. Auf dem Markt der politischen Ideen in unserem Parlament repräsentieren die SPD-Genossen mit ihrem Antrag genau diesen Effekt, indem sie das Parlament zum unüberlegten Kauf dieses Antrags verleiten wollen. Schauen wir einmal auf die reißerische Überschrift „Ohne Großmarkt kein Wochenmarkt“. Studien im Auftrag der Geographischen Kommission für Westfalen belegen, dass Wochenmärkte durchaus ohne Großmärkte bestehen können. Das gilt vor allem für die Mittelstädte zwischen 20.000 und 100.000 Einwohnern, die typisch für das ländliche Westfalen sind. Dort behaupten sich die Wochenmärkte fernab der Großmärkte doch ganz wacker. Außerdem gibt es ein Sprichwort: Auf dem Markt lernt man die Leute besser kennen als im Tempel. – Die SPD haben wir mit diesem Antrag kennengelernt: Unterkomplexität und Marktschreierei oder, wie es ja heutzutage genannt wird, Populismus. Großmarkt ist nicht gleich Großmarkt. Unter dem Label „Großmarkt“ gibt es ganz unterschiedliche Vertriebskanäle: Da wären die städtischen Großmärkte, die die SPD im Sinn hat. Sie fungieren als Versorgungsquelle für Wochenmarktbeschicker, Großstadtgastronomen, Gemeinschaftsverpfleger und die inzwischen überschaubare Anzahl der Obst- und Gemüsefachhändler in den Ballungsgebieten. Es gibt aber auch noch die Erzeugergroßmärkte, auf denen Waren an den Lebensmitteleinzelhandel, den Zustellgroßhandel oder den Fachhandel weitervermarktet werden. Außerdem haben sich längst auch solide Strukturen der Direktvermarktung über Hofläden und Wochenmärkte herausgebildet, darüber hinaus noch die direkte Belieferung im Zuge der Ab-Hof-Vermarktung. Außerdem gibt es mit Lüdinghausen eine Stadt in NRW, die zur Vereinigung Cittaslow 25.04.2024 gehört, ein Netzwerk, das autochthone Produktion im Regionalkontext aufwerten will. Wir sehen: Es gibt ein vielschichtiges Marktgeschehen, das weit über das von der SPD favorisierte Modell des städtischen Großmarkts hinausreicht und die geforderte Resilienz der Lebensmittelversorgung im Krisenfall längst sicherstellt. Hinzu kommen zwei Punkte, die schon zu Recht in der Stellungnahme des Deutschen Fruchthandelsverbandes betont wurden: Erstens. Eine öffentliche Würdigung des Marktgeschehens, wie sie im SPD-Antrag vorgenommen wird, erübrigt sich schlicht dadurch, dass es am Ende immer wieder nur auf zwei Dinge ankommt, nämlich ein Gelände mit guter Verkehrsanbindung und eine langfristige Perspektive für die Unternehmer. Langfristige Perspektiven sind etwas, was zum Beispiel Städte wie Düsseldorf und Köln als Betreiber von Großmärkten gerade nicht bieten. Zweitens. Besondere Förderprogramme oder Studien sind nicht notwendig. Ein Erkenntnisgewinn lässt sich auch aus einem einfachen Vergleich mit Märkten in EU-Nachbarländern herleiten. Dafür braucht es keine gut bezahlten Gefälligkeitsstudien, die bestellte und im Übrigen oft viel zu teure Ergebnisse liefern. Für uns im Landtag stellt sich die offensichtliche Frage: Warum soll sich das Land NRW ohne Not in kommunale Belange einmischen? Verantwortung ja, aber Verpflichtung nein, denn der Landeshaushalt leidet dank CDU und Grünen eh schon unter einer hohen Schuldenlast. Die SPD tut ihren Anteil in den Kommunen dazu, oder wie ein altes Sprichwort sagt: Wer kein Geld hat, braucht nicht zum Markt zu gehen. – Dafür sorgen gerade grüne, rote und schwarze Politiker auf kommunaler, aber auch auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Selbstverständlich steht außer Frage, dass Großmärkte gerade zur Versorgung von Großstädten und Ballungsgebieten eine strategisch wichtige Scharnierfunktion wahrnehmen. Die öffentliche Hand sollte nicht allzu leichtfertig ihre Optionen aus der Hand geben. Es reicht auch, wenn eine Stadt wie zum Beispiel Bielefeld als Immobilienbetreiber des Großmarktes auftritt. Wichtig ist dabei, dass die Mieteinnahmen aus dem Großmarkt reinvestiert werden. Genau das ist aber in Düsseldorf oder Köln nicht erfolgt. Dies sind zwar vordergründig betriebswirtschaftliche, in den konkreten Fällen aber politische Entscheidungen. Wenn die kommunalen Betreiber die Flächen lieber als Spekulationsobjekt für Bauinvestoren nutzen wollen, so kann man das politisch kritisieren. Der geeignete Ort dafür ist aber das kommunale Gremium und nicht der Landtag. Wir werden Ihren Antrag daher ablehnen. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD) Landtag