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Dietmar Brockes

FDP 25.04.2024 Sitzungen 18/62

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie in vielen Bereichen unserer Gesellschaft unterliegt auch der Lebensmittelhandel ständigen Veränderungen. Großmärkte haben in der Vergangenheit eine besondere, eine besonders wichtige Rolle für die Versorgung mit frischen Produkten gerade in den Ballungsgebieten gespielt. Ob sie diese auch in Zukunft spielen werden, hängt davon ab, wie flexibel und innovativ sie sich jetzt neu aufstellen. Um diese Transformation erfolgreich umzusetzen, sodass die Großmärkte eine Zukunft haben, braucht es aber auch politische Unterstützung. Deshalb begrüßen wir als FDP-Landtagsfraktion den Antrag der Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion. Großmärkte haben große Probleme. Der Strukturwandel in der Gastronomie und im Handel schlägt sich auf die Großmärkte nieder. Es haben sich eben gerade auch die Versorgungswege geändert: Viele lassen sich direkt beliefern und gehen nicht mehr den Weg über den Großmarkt. Es besteht großer Investitionsbedarf an den Orten; das ist gerade von den Kolleginnen und Kollegen schon angesprochen worden. Das ist natürlich eine kommunale Aufgabe, aber weil wir hier nicht nur über 25.04.2024 einen Einzelfall reden, sondern über fast alle Großmärkte, ist es auch richtig, dass wir uns landesseitig mit der Problematik beschäftigen. Auch die Großmärkte haben Nachwuchsprobleme; das Fachkräftethema schlägt auch dort durch. Sie spielen sicherlich nicht die alleinige Rolle, was die Versorgungssicherheit angeht, aber tragen eben zur Versorgungssicherheit bei. Für uns Liberale ist ein ganz wichtiger Punkt, dass sie dafür sorgen, dass es noch alternative Einkaufsmöglichkeiten gibt; das ist wichtig. (Beifall von der FDP) Es wurde ja eben schon gesagt: Die Produkte auf den Großmärkten sind zu etwa einem Viertel regional. Der Großmarkt ergänzt eben die regionalen Angebote sehr gut. Das ist wichtig, um wirklich etwas gegen die Vollsortimenter zu stellen. Dafür ist es eben wichtig, dass diese Großmärkte weiterhin vorhanden sind. Wenn Sie auf dem Wochenmarkt oder im Bauernladen oder im Obst- und Gemüseladen um die Ecke nicht alle Frischeprodukte erhalten und deshalb doch noch mal in einen der Supermärkte der großen Vier gehen müssen, machen Sie das einmal. Das machen Sie zweimal. Spätestens beim dritten Mal aber überlegen Sie, ob Sie nicht direkt zu den großen Supermärkten gehen sollen. Deshalb, Frau Ministerin Neubaur, ist dieses Thema auch wichtiger als die Nachrichten auf Ihrem Handy. (Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, In- dustrie, Klimaschutz und Energie zeigt ihr Handydisplay.) Es ist auch ein Wirtschaftsthema, dass wir dafür sorgen, dass es Alternativen zum Lebensmitteleinzelhandel gibt. Dazu tragen gerade die Großmärkte bei. (Beifall von der FDP) Ich sagte schon: Sie spielen eine wichtige ordnungspolitische Rolle. Ansonsten werden eben nur die großen Vier weiter gestärkt. Das kann eigentlich nicht im Sinne der Landesregierung sein. Deshalb sage ich auch klar: Dieses Thema gehört in den Landtag. Durch die Integration von Konzepten wie Foodhubs und Zustellhandel können Großmärkte zu wichtigen Knotenpunkten in lokalen Lebensmittelsystemen werden. Sie ermöglichen eine effiziente Verteilung von Produkten. Gleichzeitig stärken sie die Beziehungen zwischen Produzenten und Verbrauchern. Deshalb wäre es ratsam, auch eine umfassende Analyse, so wie im Antrag gefordert, durchzuführen, um die Bedürfnisse der beteiligten Parteien zu verstehen und geeignete Strategien für die Weiterentwicklung von Großmarktkonzepten zu entwickeln. Deshalb stimmen wir dem Antrag der SPD-Fraktion auch zu. Landtag Mit der letzten Forderung in Ihrem Antrag, große Wochenmärkte in die Liste des immateriellen Kulturerbes einzutragen, schießen Sie etwas über das Ziel hinaus, aber das sei dem eigentlichen Anliegen geschenkt. Wir stimmen dem Antrag zu. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der FDP und der SPD)

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