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Franziska Müller-Rech

FDP 22.03.2024 Sitzungen 18/60

Vielen Dank, Herr Präsident. – Geschätzter Kollege Braun, ich habe mich sehr über den Anfang der Rede gefreut. Schade, dass Sie dann beim Digitalpakt so falsch abgebogen sind; denn die Darstellung entspricht nicht der Wahrheit, wie es gerade abläuft. Ja, dieser Termin ist abgesagt worden. Die wichtige Staatssekretärsrunde – das hat Staatssekretär Mauer leider in dieser Schulausschusssitzung nicht erwähnt; ich habe sie digital vom Krankenbett aus verfolgt –, hat ja weiterhin stattgefunden. Auch der Austausch auf der Arbeitsebene mit Blick zum Beispiel auf Geräte ist unseres Wissens nach weiterhin in einem guten Fluss. Das heißt, auch in der Frage eines Zeitplans ist eigentlich alles on track. Ich möchte hier auch keine unnötige Schärfe reinbringen, sondern stattdessen vorschlagen, dass wir uns gerne noch mal ausführlicher mit dem Thema „Digitalpakt“ befassen. Das sollten wir unbedingt hier im Gremium diskutieren und zusammen daran arbeiten, dass es bei einem weiter guten Zeitplan bleibt. Landtag Ich teile auch Ihre Auffassung, dass wir bei der Digitalisierung wie schon beim erfolgreichen Digitalpakt 1 zusammenarbeiten sollten, damit auch ein erfolgreicher Digitalpakt 2 auf den Weg kommt und wir uns nicht in einem solchen politischen Klein-Klein verzetteln. (Beifall von der FDP)

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