Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Stups, der kleine Osterhase“, dieses Stück eines bekannten Liedermachers ist kurz vor Ostern der Renner in unseren Kitas und Grundschulen. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Mal vorsingen!) Wenn die Kinder die Abenteuer des kleinen tollpatschigen Osterhasen hören, der so oft auf die Nase fällt und die Ostereier im Schuh von Fräulein Meier versteckt, kommt schnell der Wunsch auf, dieses Lied gemeinsam einzuüben. Das treibt dann aber so mancher Erzieherin die Schweißperlen auf die Stirn; denn dieses Lied ist urheberrechtlich geschützt. Jetzt muss die Kita-Leitung zuerst darüber nachdenken, ob bereits GEMA-Gebühren für Notenkopien gezahlt wurden, denn in Deutschland verwaltet die GEMA die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von mehr als 90.000 Mitgliedern. Ja, wir wollen, dass Künstlerinnen und Künstler für ihre Arbeit eine faire Entlohnung bekommen. Aber es ist doch ein Unding, dass wir es unseren Kitas und OGSn überlassen, sich über diese Fragen Gedan-Landtag ken zu machen, Anträge zu stellen und Gebühren zu zahlen. (Beifall von der SPD) Immer wieder heißt es: Wir wollen unsere Fachkräfte von unnötiger Bürokratie befreien. – Hier kann die Landesregierung einfach einen Landesrahmenvertrag abschließen, der das alles regelt. Tun Sie es doch! Das ist kostengünstig, das entlastet die Einrichtungen, Künstler kommen zu ihrem Recht, und Kinder können das singen, was sie am liebsten mögen. Es gäbe also nur Gewinner. Das alles könnten wir schon heute haben, wenn Josefine Paul der GEMA nicht die Tür vor der Nase zugeschlagen hätte; denn die hatte vor einem Jahr genau das vorgeschlagen. Aber von der Landesregierung kam: kein Interesse. (Christian Dahm [SPD]: Was? Das gibt es doch nicht!) Meine Damen und Herren, wir von der SPD-Fraktion haben ein Interesse daran, unsere Einrichtungen zu entlasten. Dazu müssten Sie aber bereit sein, über Ihren Schatten zu springen und unserem Antrag zuzustimmen. (Beifall von der SPD) Aber wir wollen nicht bei der Frage der Notenkopien stehen bleiben. In einem zweiten Schritt soll die Landesregierung in Verhandlungen mit der GEMA und VG Musikedition eintreten, um einen Rahmenvertrag für Kitas und OGSn für die gebührenfreie Musiknutzung bei nichtkommerziellen Veranstaltungen abzuschließen. Das wäre eine wichtige Erweiterung. Denn haben Sie schon einmal den Gesichtsausdruck von Kindern gesehen, den Ausdruck, kurz bevor sie einen großen Auftritt in der Kita oder der Ganztagsgrundschule haben, erst dieses aufgeregte Schnattern mit den Spielkameradinnen und Spielkameraden, um die Nervosität zu unterdrücken, dann der Blick in das Publikum und das Strahlen, wenn sie dort ihre Eltern oder Großeltern erblicken, und anschließend, nach der Aufführung, diese unbändige Freude und der Stolz über den eigenen Mut und den gelungenen Auftritt? Jede bürokratische Regelung, die verhindert, dass Kinder ein solches Gefühl erleben dürfen, gehört von uns dringend auf den Prüfstand. (Beifall von der SPD und Marcel Hafke [FDP]) Darum bitte ich Sie: Stehen Sie bei dieser Frage nicht weiter auf der Bremse. Lassen Sie uns etwas für Fachkräfte, Kinder und Künstler tun, und schließen wir endlich einen Landesrahmenvertrag für die Musiknutzung in Kitas und Ganztagsgrundschulen. (Beifall von der SPD und Marcel Hafke [FDP]) 20.03.2024