André Kuper

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Der Minister hat das Wort. Landtag Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete Müller-Witt, ich habe zwar verschiedene Ämter, aber keine verschiedenen Persönlichkeiten. Insofern habe ich mich nicht selbst beauftragt. Sie meinten sicherlich den Kollegen Limbach. (Zuruf von Sven Wolf [SPD]) Zunächst möchte ich richtigstellen, was Sie in Ihrer Frage fälschlicherweise als Faktum dargestellt haben, nämlich dass ich in diesem Gespräch die Vakanz beim OVG meinerseits erwähnt hätte. Die Vakanz am OVG war zum Zeitpunkt dieses Gesprächs seit über einem Jahr öffentlich und, wie Sie wissen, auch presseöffentlich bekannt. Damit war sie wahrscheinlich Gegenstand von vielen Diskussionen innerhalb der juristischen Branche und damit wiederum dem Justiziar Ansgar Heveling bekannt. Wie ich sowohl bei Presseanfragen als auch in meiner Antwort eingangs ausgeführt habe, ist Herr Heveling für Richterangelegenheiten und insbesondere für Bundesrichter zuständig. Insofern war das nach meiner Erinnerung nichts, was ich angesprochen und thematisiert habe. Daher erledigt sich damit die von Ihnen gestellte Frage, inwieweit ich in einem vermeintlichen Auftrag unterwegs gewesen sei oder mich darin gewähnt bzw. gar gehandelt hätte. Des Weiteren erledigt sich damit die Frage, ob ich den Justizminister darüber informierte. Ich sagte gerade, dass aus meiner Sicht die Ansprache seitens zweier Bewerber für den verfahrensleitenden Minister relevant ist. Diese Bewerber habe ich dem Kollegen auch mitgeteilt. Alles andere fände ich verwunderlich, da es sich bei dem Gespräch mit Herrn Heveling um eines von regelmäßigen Gesprächen handelte. Es war auch nur ein Thema unter ferner liefen. Damit war für mich keinerlei Faktum für das im Justizministerium laufende Bewerbungsverfahren verbunden, und insofern bestand für mich kein Anlass einer Information an den Justizminister.