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Norika Creuzmann

GRÜNE 29.02.2024 Sitzungen 18/57

Es mutet von hier vorne wie ein Kasperstück an, was da gerade passiert. Herr Maelzer, Sie wissen, dass es damals in Lippe eine schwarz-grüne Koalition gab und dass die SPD keine Gelegenheit ausgelassen hat, gegen dieses Prestigeprojekt des Landes anzugehen. Für die Biodiversität … (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das ist eine Unver- schämtheit!) – Ich würde gerne zum Thema zurück. Für die Biodiversität ist stehendes und liegendes Totholz sehr wichtig, und nichts ist so lebendig wie ein toter Baum. Für die FDP aber ist eine starke Buche nichts anderes als ein Bündel Geldscheine, das es einzusammeln gilt. (Lachen von Ralf Witzel [FDP]) Einmal mehr kennen die Liberalen von allem den Preis, aber von nichts den Wert. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU – Ralf Witzel [FDP]: Unver- schämtheit!) Ein Nationalpark ist ein Zukunftsprojekt. Er ist für alle Menschen und für die Natur von herausragender Bedeutung. Seine Ausweisung ist keine Ökoromantik, sondern in mehrfacher Hinsicht eine zwingende Notwendigkeit. Wir haben beispielsweise die Nationale Strategie zur Biologischen Vielfalt. Sie ist die zentrale Naturschutzstrategie des Bundes und wesentliches Instrument zur Umsetzung internationaler Vereinbarungen zum Schutz der Biodiversität in Deutschland. Dort werden 5 % der Waldflächen aus der Nutzung genommen. Wir haben den Beschluss der Weltnaturkonferenz von Montreal, wonach 30 % der Landfläche unter Schutz gestellt werden sollen. Uns erschüttern die Bilder von gerodetem Regenwald, und wir fordern, die Finger von diesem einmaligen, überlebenswichtigen Naturerbe zu lassen. Wenn uns aber ein Brasilianer fragen würde, wie viel wir zum Schutz unseres Naturerbes tun und wie viele Wälder wir künftig unangetastet lassen wollen, sollte uns die Antwort die Schamesröte ins Gesicht treiben. (Beifall von den GRÜNEN) 29.02.2024 Alle 16 Nationalparke in Deutschland bilden zusammen gerade einmal 0,6 % der Landfläche – 0,6 %. In NRW schützen wir gerade mal 1,86 % der Landeswaldfläche. Das heißt im Umkehrschluss: Über 98 % der Wälder in NRW stehen der Holznutzung zur Verfügung. An dieser Stelle habe ich zu den aufgebauschten und faktenlosen Protesten gegen den Nationalpark von verschiedenen Menschen keine Fragen mehr. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Mit Fakten hast du es heute auch nicht so!) Sie fordern in Ihrem Antrag die Stärkung der Naturparke und suggerieren damit, dass Naturparke und Nationalparke zueinander in Konkurrenz stehen, dabei ist das Gegenteil der Fall. In einem Fachgespräch zu Beginn des Jahres mit dem Umweltminister, dem Präsidenten des Verbands Deutscher Naturparke und vielen weiteren Akteuren wurde deutlich, dass beide Formen einander ganz wunderbar ergänzen und geradezu – der Ausdruck ist hier besonders gut – eine Symbiose bilden. Man sieht in der Praxis, wie viele Nationalparke in Naturparke eingebettet sind. Der Nationalpark ist das Label und bietet erlebbare geschützte Natur. Der Naturpark ist der Motor des naturverträglichen Tourismus. (Beifall von Dr. Ralf Nolten [CDU]) Obwohl wir ein unglaubliches Engagement der Bürgerschaft haben, die per kreisweiter Entscheide die Bewerbung um einen Nationalpark nach vorne bringen will, fordern Sie einen Stopp des Verfahrens. Obwohl Sie wissen, dass Bürgerbegehren und Bürgerentscheide Zeit brauchen, wollen Sie dieses Engagement zu einem viel zu frühen Zeitpunkt abwürgen. Dabei läuft die ursprüngliche Frist noch, und sie wurde aus gutem Grund ausgesetzt. (Zuruf von Marc Lürbke [FDP]) Der Antrag zeugt für mich von einem sehr merkwürdigen Demokratieverständnis. (Marc Lürbke [FDP]: Nee!) Wie wohltuend sind da die Worte des Ehrenvorsitzenden der FDP Siegen-Wittgenstein. Ganz anders als die FDP hier im Landtag schwärmt er geradezu von den Vorzügen eines Nationalparks. (Simon Rock [GRÜNE]: Hört, hört!) Er erwartet keinerlei Störungen der wirtschaftlichen Stärke der Region, und auch die FDP-Fraktion im Kreistag steht den Landesplänen positiv gegenüber. Man will Gründlichkeit vor Aktionismus und Bedenken rasch ausräumen. (Simon Rock [GRÜNE]: Das ist interessant!) Darüber hinaus … Landtag

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