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Dr. Ralf Nolten

CDU 29.02.2024 Sitzungen 18/57

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich kann man es kurz machen. Hier werden einige durchsichtige Finten (Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) mit den aufgewärmten Resten der des Naturpark-Antrags vom letzten Jahr vermischt – das war’s. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: So ist es! – Ralf Witzel [FDP]: Zustimmen! – Zuruf von Marc Lürbke [FDP]) Prestigeprojekt Nationalpark gescheitert! Regierungstragende Parteien über Kreuz! CDU-Landtagsabgeordnete tragen vor Ort die Pläne der CDU-geführten Landesregierung nicht mit! – (Marc Lürbke [FDP]: Ist doch so!) Plakative Aussagen, die Sie auch schon in der Ausschusssitzung vorgebracht haben und dort schon widerlegt worden sind. (René Schneider [SPD]: Ist doch so!) Aufmerksamkeit erheischt, Ziel erreicht – fertig. Die inhaltliche Debatte mit der FDP ist schwierig. (Norwich Rüße [GRÜNE]: Das stimmt!) Erklärt man dem Kollegen Brockes den elementaren Unterschied zwischen einem Nationalpark, definiert in § 24 Bundesnaturschutzgesetz, und einem Naturpark, definiert in § 27, ruft er sofort „oberlehrerhaft“: (Heiterkeit von der CDU und Dr. Dennis Mael- zer [SPD]) Für ihn ist das alles dasselbe. So wie Seeadler und Ringeltauben. Landtag (Heiterkeit und Beifall von der CDU)

Protokoll ↗