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André Kuper

29.02.2024 Sitzungen 18/57

Herr Minister. 29.02.2024 Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Danke, Herr Abgeordneter Dudas, für die Zwischenfrage. Sie offenbart, dass Sie offensichtlich den Antrag der FDP nicht gelesen haben. (Gordan Dudas [SPD]: Um den geht es ja auch nicht!) Das bezieht sich nämlich auf die Jahre 2022 und 2023. Worüber die Kollegen gesprochen haben, was die Flut angeht, was Corona angeht, was diese Fragen angeht, ist das Jahr 2022. Ich habe über das Jahr 2023 gesprochen, in dem es um die konkreten Projekte „Wesel“ und „Reken–Dülmen“ geht. Das können Sie an der Stelle nachvollziehen. Das macht eigentlich deutlich, dass es Ihnen am Ende hier gar nicht konstruktiv um die Sache geht, sondern einfach nur darum geht, irgendetwas zu suchen, um dann zu sagen: Nein, das läuft nicht, das klappt nicht. Die tatsächlichen Zahlen und die Fakten sprechen dagegen. Diese Landesregierung widmet sich der Erhaltung der Infrastruktur in einem Ausmaß, wie es das in der Vergangenheit nicht gegeben hat. Das ist ein notwendiger Schritt. Das ist erforderlich, damit wir eine zukunftsfähige Infrastruktur haben. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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