Julia Kahle-Hausmann

Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportsfreunde! München oder Müngersdorf – Hauptsache Nordrhein-Westfalen. Diese Block-I-Debatte dauert 30 Minuten, und Schluss ist, wenn der Präsident abpfeift. (Christian Dahm [SPD]: So!) Am 80. Geburtstag der Katze von Anzing diskutieren wir – es könnte passender nicht sein – als Parlamentarier über König Fußball. In diesem Sinne schauen wir, was uns Schwarz-Grün heute auf den Platz gestellt hat. Nach der WM 2006 steht uns mit der Europameisterschaft in diesem Jahr das nächste fußballerische Großereignis an Rhein und Ruhr bevor. Vier Städte – Dortmund, Köln, Gelsenkirchen und Düsseldorf – werden als Host Cities mehrere zehntausend Fußballfans erwarten. In ganz NRW wird es Public-Viewing-Meilen geben. Mit der vorliegenden befristeten Ausnahmeregelung ist es Kommunen möglich, rechtssicher an Spiel-28.02.2024 tagen Veranstaltungen durchzuführen, die auch länger als bis die üblichen 22 Uhr gehen. Kurzum: Was gibt es über diesen Gesetzentwurf zu sagen? Es ist ein legislativer Elfmeter. Wenn nicht gerade Toni Turek im Tor steht, kann man schon mal schön flach oben einen reinmachen. (Beifall von der SPD, Dr. Patricia Peill [CDU] und Hedwig Tarner [GRÜNE]) Was uns etwas stutzig gemacht hat, war, dass uns gesagt wurde, die Host Cities, insbesondere die Stadt Köln, hätten für eine weitergehende Ausnahme plädiert, haben aber offenbar in der Staatskanzlei kein Gehör gefunden. Gerade in diesem Jahr müssen die von der UEFA geforderten Fan Zones dauerhaft bespielt werden, und die Städte hätten sich hier mehr Freiheit im Aufbauspiel gewünscht. Im Ausschuss sagten Sie, Sie hätten alle Bedenken der Host Cities aufgegriffen. Hier kann man zukünftig vielleicht das Zuspiel und die Passgenauigkeit zwischen Staatskanzlei und Umweltministerium noch verbessern. (Beifall von der SPD) Schließlich sollt ihr elf Freunde sein. (Heiterkeit und Zuruf von der SPD: Oh!) Dass CDU und Grüne das nicht unbedingt sind, ist uns allen ja bekannt. (Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Was soll das denn jetzt?) Was aber der Schiri nicht pfeift, ist auch kein Foul. Da dennoch die Möglichkeit für Veranstaltungen bis 22 Uhr besteht, sehen wir hier keinen Grund, zur Pfeife zu greifen. Warum die Hinweise nicht aufgegriffen wurden, ist vielleicht eine Frage der Zeit. Sie hätten diesen Gesetzentwurf in der regulären Spielzeit durchbringen können. Dass es jetzt schnell, schnell sozusagen in den letzten Minuten der Nachspielzeit passieren muss, kritisieren wir, insbesondere da Sie ja die WM 2006 als Blaupause nutzen. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Diese Re- gel ist doch schon zu durchschauen!) – Ja. Aber Sie haben noch hektisch Ihren Änderungsantrag einwechseln müssen. Mit dem haben Sie ja der Erkenntnis Rechnung getragen, dass nicht nur in urbanen, sondern auch in allgemeinen und besonderen Wohngebieten Fußball geguckt wird, egal also, ob aus dem Kölner Keller oder unter der Staatskanzlei: Wir sind froh, dass der Video Assistent Referee hier richtig eingegriffen hat. Übrigens ist das jetzt schon der zweite Änderungsantrag, mit dem die regierungstragenden Fraktionen einer von ihrer eigenen Regierung vorgeschlagenen Landtag Gesetzesänderung abhelfen müssen. Die zweite Spieltaktik mit Korrekturbedarf steht ja nachher noch auf der Tagesordnung. Nichtdestotrotz, wir wollen Ihnen nicht den Rasen zertreten und ziehen auch keine Blutgrätsche.