Dr. Christian Blex

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Chancengleichheit JETZT“ lautet die Parole, die wir, wie auch jetzt hier, gebetsmühlenartig auf den Anträgen der ehemaligen Arbeiterpartei lesen dürfen. Ja, gleiche Bildungschancen und eine faire Behandlung unserer Familien sind wichtige Gebote. (Zuruf von Dr. Dennis Maelzer [SPD]) Ja, es ist auch wichtig, einmal die tatsächlichen Kosten des Schulbesuchs zu erheben. Denn besonders die normalen arbeitenden Eltern müssen diese Summen über das Schuljahr hinweg bezahlen – seien es Klassen- oder Stufenfahrten, Schulausflüge, sinnlose, aber teure grafikfähige Taschenrechner, ganz fundamentale Anschaffungen wie Schreibzeug, Tornister und Etui oder Kopiergeld, Vereinsbeiträge, Musikinstrumente etc. Im Zuge des Digitalisierungsfetisches, der übrigens in Skandinavien schon wieder einen starken Rückbau erfährt, werden Eltern geradezu genötigt, teure Markengeräte zu kaufen oder anteilig zu bezahlen, die in wenigen Jahren ohnehin wieder obsolet oder gar defekt sein werden. Selbstverständlich muss es dabei immer das vollkommen überteuerte Pad mit dem Apfel drauf sein. Freilich haben die paar Euro mehr oder weniger für die besser verheiratete grüne woke Ein-Kind-Selbstverwirklichungsfrau keine Relevanz. Doch für normale arbeitende Familien, die wegen Ihrer aller Politik jedes Jahr ärmer werden, ist das von Bedeutung. Diese Familien wissen genau, wann wieder eine Klassenfahrt fällig wird und sie anfangen müssen, monatlich ein paar Euro beiseitezulegen, um sich das unangenehme Gespräch mit dem Förderverein und die Bitte um Bezuschussung zu ersparen oder das Kind nicht gar zu Hause behalten zu müssen. Um diese normalen arbeitenden Bürger geht es der SPD aber schon lange nicht mehr. Ihre Zielgruppe sind die, wie Sie es nennen – Zitat –, kinderreichen Familien mit geringem Einkommen. Diese Großfamilien müssen sich jedoch meist nie Gedanken um Klassenfahrten machen, weil sie diese natürlich nicht zu bezahlen brauchen. Sie lassen sich auch das schicke Apfel-Pad bezahlen. Genau diesen Großfamilien, die ihren Lebensunterhalt durch Sozial-Landtag transfers bestreiten, seit sie in Deutschland sind, möchten Sie noch mehr Geld zukommen lassen – selbstverständlich auf Kosten der normalen noch arbeitenden Bürger. Darum und nur darum geht es Ihnen hier mit Ihrem Antrag. Mit sozialer Gerechtigkeit hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun. Fragen Sie einmal bei den Familien nach, die, wie Sie es nennen, schon länger hier sind und bei denen Vater und Mutter arbeiten gehen, die Miete, Strom und Gas nicht vom Amt bezahlt bekommen und die die Heizung auf das Grad genau justieren, um beim Jahresabschluss nicht von Nachzahlungen ruiniert zu werden. Fragen Sie diese Familien, was der Schulbesuch kostet. Sie werden es Ihnen mitteilen können. (Andrea Busche [SPD]: Wir fragen bei allen nach!) Sie werden Sie auch nicht darum bitten, Stifte und Papier zu subventionieren, sondern Ihnen deutlich mitteilen, dass ihr Einkommen von Steuerlast, Inflation und der wahnsinnigen ökoideologischen Energiepolitik aufgezehrt wird. Meine Damen und Herren, die AfD hört den normalen Familien zu. Wir wissen um ihre Sorgen. Denn wir kommen aus solchen Familien. Sozial gerecht wäre es, wenn ehrliche Arbeit wieder zum Leben reichen würde. Sozial gerecht wäre es, wenn die absurde Verschleuderung unserer Steuergelder und die Zerstörung unseres Sozialstaates durch Armutsmasseneinwanderung beendet würde. Sozial gerecht wäre es, wenn unsere Industrie nicht weiter gezielt von Ihnen allen vernichtet würde. Sie sollten aufhören, zu versuchen, die normalen Menschen für dumm zu verkaufen. (Dilek Engin [SPD]: Sie haben den Antrag gar nicht gelesen! Sie haben ihn überhaupt nicht verstanden!) – Doch, ich habe den Antrag gelesen, und ich habe eine Lesekompetenz. (Dilek Engin [SPD]: Sie haben ihn nicht ver- standen! – Andrea Busche [SPD]: Sie haben ihn nicht verstanden!) Sie haben diese Lesekompetenz offensichtlich nicht. – Sie sollten aufhören, die Menschen für dumm verkaufen zu wollen. Es glaubt Ihnen keiner mehr. Wenn Sie wirklich – hier sollten Sie zuhören – möchten, dass normale arbeitende Familien wieder eine Zukunftschance haben, dann sorgen Sie dafür, dass Ihre Genossen mit ihren Helfershelfern von den Grünen und der FDP in Berlin zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen. (Beifall von der AfD) 24.01.2024