Andreas Keith
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir haben diese Große Anfrage gestellt, weil wir den Menschen vor Ort zugehört haben. (Zurufe von der SPD) Die Menschen haben Fragen an uns gestellt, und wir haben für diese Menschen Antworten von der Landesregierung erbeten. Wir wissen, dass die Landes-14.12.2023 regierung allzu oft eben nicht korrekt antwortet, sondern sich hinter irgendwelchen Plattitüden versteckt. (Zuruf von Christian Dahm [SPD]) Das Kopfkino verursachen doch Sie. Sie reden den Menschen jeden Tag ein, dass sie morgen zu sterben haben – Hamburg überflutet, Wälder sterben ab. Was weiß ich, was Sie den Menschen alles vorgaukeln, damit Sie Ihre Zahlungen, Ihre seltsamen Klimaprojekte und was weiß ich nicht alles auf den Weg bringen können. Sie verursachen doch Kopfkino. Aber das Allerschlimmste, was Sie hier im Parlament tun, haben Sie heute wieder gemacht: Jede Kleinigkeit vermischen Sie mit dem Nationalsozialismus. (Arndt Klocke [GRÜNE]: Ja, aus Gründen! – Zurufe von der SPD – Zurufe von Christian Loose [AfD] und Markus Wagner [AfD]) Damit relativieren Sie den Nationalsozialismus. Damit relativieren Sie am Ende des Tages den massenhaften, industriellen Mord an Millionen von Menschen. Damit relativieren Sie am Ende 72 Millionen Opfer aus dem Zweiten Weltkrieg. (Inge Blask [SPD]: Rechtsextremismus der AfD-Jugend festgestellt!) Das ist das, was Sie hiermit tun, und sonst nichts.
