Christina Weng

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Inhalt 01.12.2023 Ihres Antrags ist derartig verworren und Ihre Rede – bis hin zum Kraftwerk – hat es jetzt auch nicht erhellt. Ich bin dem Kollegen Christian Berger dankbar, denn er hat den Bogen über den G-BA und über das Rettungsdienstgesetz geschlagen. Da war alles drin. Wenn Sie mit den Mietwagen, Taxi und vielleicht mit den Plattformen von Uber einen Wettbewerb eröffnen wollen, dann ist das ein anderer Antrag. Sie helfen weder einer alten Dame, die auf ein Fahrzeug wartet, noch haben Sie gerade irgendeine Struktur entwickelt, wie wir den Rettungsassistenten helfen können. Wir brauchen über qualifizierte und unqualifizierte Transporte hier auch nicht wirklich zu sprechen. Dr. Vincentz, Sie sind Arzt. Sie wissen, was gebraucht wird. Vielleicht hätte auch Kollege Wagner einschreiten und über das Rettungsgesetz helfen können, weil er Innenpolitiker ist. Das hat alles nicht so funktioniert. So etwas kann man nur ablehnen. Sie wollten damit ja nicht einmal in den Ausschuss damit. (Beifall von der SPD – Zuruf von der AfD) Das hilft niemanden. Das ist nur für die Galerie, wahrscheinlich für da oben. Das ist bitter. Es ist wirklich bitter. Sie helfen niemandem. Es hilft für nichts. (Beifall von der SPD, CDU und den GRÜNEN – Zuruf von Andreas Keith [AfD]) Wenn Sie das als Arzt nicht hinkriegen, wenn Sie als Leugner für alle möglichen Themen das nicht hinkriegen, dann ist das ja das eine, aber für was genau soll das gut sein? – Es ist ätzend, echt ätzend. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN – Andreas Keith [AfD]: Was war das denn? Keine Ahnung von nichts! Typisch SPD!)