Norwich Rüße

Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass wir uns einig sind, dass Streuobstwiesen etwas Erhaltenswertes sind und wir uns allenfalls darin unterscheiden, wie man das am besten macht. Ich bin einer derjenigen – es sind nicht so viele, glaube ich, übrig geblieben –, die diese 2016er-Regelung damals mitdiskutiert haben. Ich weiß, dass wir damals heftige Debatten darüber geführt haben, was der beste Weg ist. Von der CDU kam damals immer das Argument: Ihr könnt jemandem, der direkt am Hof eine Streuobstwiese angelegt hat, diese doch nicht unter Schutz stellen und damit jede Entwicklung des Betriebes verhindern. Diese Argumente haben wir damals ausgetauscht, und zwar durchaus ziemlich heftig und teilweise auch nicht ganz fair. Aber am Ende fand ich den Weg nicht schlecht, dass wir es über eine Vereinbarung mit beiden Bauernverbänden und mit den drei Naturschutzverbänden gemacht haben. Diesen Weg fand ich nicht schlecht, weil er eine gewisse Flexibilität hatte und weil er diejenigen, die die Flächen haben, mit in die Verantwortung genommen hat. (Beifall von den GRÜNEN und Dr. Ralf Nolten [CDU]) Das ist der entscheidende Punkt. Unter den Kategorien der Biotope im Biotopschutz sind viele, um die man sich nicht intensiv kümmern muss. Aber Streuobstwiesen sind Teil einer Kulturlandschaft, die der Mensch geschaffen hat. Die muss der auch Mensch pflegen. Im ersten Absatz Ihres Antrags zitieren Sie aus dem Bundesnaturschutzgesetz und beschreiben, welche Handlungen verboten sind und was man nicht tun darf, damit diese Biotope nicht geschädigt werden. Das große Problem bei den Streuobstwiesen ist aber genau dieses Nichthandeln. (Beifall von Dr. Ralf Nolten [CDU]) Es ist ein Problem, wenn ich als Besitzer einer Streuobstwiese einfach nichts mehr mache. Vielleicht schaffe ich es arbeitsmäßig nicht. Darüber können wir übrigens auch einmal reden: Warum schaffen die Bäuerinnen und Bauern es häufig nicht, ihre Hecken und Streuobstwiesen zu pflegen? – Weil sie bis oben hin voll sind mit Arbeit. Das war vor 50 Jahren auf den Höfen noch besser. Das ist einfach so. Da war es einfacher, das zu leisten. Ich glaube im Gegensatz zu Ihnen, dass die Erfindung der mobilen Saftpresse und der kleinen Kartons, in die man es dann abfüllt – 3 l, 5 l –, sowie die Tatsache, dass die Naturschutzverbände das für diejenigen anbieten, die eine Streuobstwiese besitzen, mehr für den Streuobstwiesenschutz bewirkt hat als diese Regelung im Bundesnaturschutzgesetz jemals bewirken kann. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) 30.11.2023 Wenn ich hier im Landtag in die Kantine gehe, dann nehme ich mir häufig ein Getränk. Manchmal nehme ich Cola – das gestehe ich jetzt –, aber ich nehme manchmal auch etwas anderes. Das heißt dann „Lift“. Das kommt von demselben Konzern; es ist auch ein Coca-Cola-Produkt. Das ist das eigentliche Problem: Das Nichthandeln von uns allen im Konsumbereich. (Beifall von den GRÜNEN) Wenn wir hier in unserer Kantine wirkliche Vorreiter wären, Lift rausschmeißen und stattdessen Saft aus Streuobstwiesen als Apfelsaftschorle reinnehmen würden, dann würden wir einen kleinen Baustein zu einem besseren Absatz liefern. (Zuruf von Ralf Witzel [FDP]) Der Absatz ist immer das Problem. Das habe ich eben in der Debatte ausgeführt. Wenn die Bauern auf eine andere, bessere Tierhaltung umstellen sollen, dann machen die das alle und sagen: Natürlich halte ich die Schweine auf Stroh, dann halte ich aber nicht mehr 3.000, sondern weniger, und dann müsst ihr mehr dafür bezahlen. Das ist genau das Gleiche. Wir als Gesellschaft sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sich das Ganze lohnt und man die Streuobstwiesen nutzen kann. Das ist der Gedanke. (Beifall von den GRÜNEN) Ich fände es gut, wenn wir daran gemeinsam arbeiten würden, um das hinzubekommen. Ich glaube, dass die bisherige Regel nicht schlecht ist. Es hat – da gebe ich dir recht – ein bisschen lange gedauert. Das ist kein Widerspruch.