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Dr. Ralf Nolten

CDU 30.11.2023 Sitzungen 18/49

Ich habe ausgeführt, dass man den Einzelnen ermutigen muss, es zu tun. Sie setzen einfach nur bei der Schutzkategorie an und wollen jetzt statt des Gebietsschutzes den Biotopschutz. Der hilft Ihnen in der Sache nicht weiter. Sie müssten die einzelne Fläche ansprechen. Sie haben vor der heutigen Rede Ihren Antrag in den Streuobstwiesenkreisen rundgeschickt. Ich sage Ihnen mal, was ich als Rückmeldung gekriegt habe: Jedenfalls halte ich den Antrag für vollkommenen Schwachsinn. Ich bin jetzt schon einige Jahre im Streuobstbau unterwegs, und ich muss sagen, dass dieser Antrag in die vollkommen falsche Richtung geht. Die Unterschutzstellung wird genau das Gegenteil bewirken: Verlust von Streuobstwiesen. Aus Sicht eines Praktikers braucht es andere, realistisch wirksame Maßnahmen. Aktuell ist das Thema „Vermarktung“ ganz groß. Da kann man noch so viele Bäume pflanzen. Wer keinen Ertrag hat, wird nichts machen. Ich lade gerne den Ausschuss mal auf meinen Hof. Da ich reiner Streuobstwiesenlandwirt bin, kann ich der SPD gerne mal eine Einweisung geben. (Beifall von der CDU – René Schneider [SPD]: Ein Landwirt!) Diese Einladung wollte ich Ihnen nicht vorenthalten. Die dürfen Sie gerne mitnehmen. Denken Sie mal darüber nach. Es geht nicht darum, ob Sie da den Gebietsschutz oder den Biotopschutz haben. Es geht darum, den Einzelnen zu stärken. Staatliches Ordnungsrecht rettete die Obstwiese noch nie. Das kann nur mein, Ihr, unser aller Engagement. Zum Abschluss noch eine kleine Frage zu Ihrem Antrag: 60 km2 Streuobstwiesen sollen – Zitat – „ein enormer Beitrag zum Erreichen des 30-Prozent-Ziels“ in einem über 34.000 km2 großen Bundesland sein. Wer hat denn da bei Ihnen gerechnet, Herr Schneider? Fazit: Nein, vom Baum der Erkenntnis hat die SPD nicht genascht. Es sind wurmstichige Uraltkonzepte und Debatten, zum Weglegen geeignet. Wir werden nicht zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)

Protokoll ↗