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Prof. Dr. Daniel Zerbin

AfD 30.11.2023 Sitzungen 18/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Haushalt des Landes NRW beträgt ca. 102 Milliarden Euro. Knapp 10,44 % des Haushaltes werden für den Bereich „Wissenschaft und Kultur“ verbucht. Das ist erst mal eine gute Nachricht. Die Fragen lauten aber: Wie sind die Gelder verteilt? Ist die Nutzung der Steuergelder effizient genug? 30.11.2023 Was bedeutet Effizienz? Es bedeutet, Schwerpunkte zu bilden. Der Schwerpunkt unserer Wirtschaft ist der Export. Unser Wohlstand hängt vom wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes ab. Alle Studiengänge, die sich damit im engeren und weiteren Sinne beschäftigen, sind Grundlage unseres Wohlstandes und damit Basis für das Brot-und-Butter-Geschäft unserer Industrie. Die MINT-Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik sind daher an unseren Universitäten wichtig. Das Förderprogramm „Zukunft durch Innovation“ der Landesregierung ist deshalb richtig. Wissenschaft ist aber nicht nur Lehre, sondern auch Forschung. Warum ist die Forschung im Bereich „Energie“ so wichtig? Die Energiepreise in Deutschland explodieren. Deutschlands Nettostromverbrauch betrug in den letzten Jahren rund 490,6 Terrawattstunden – Tendenz steigend, denn weltweit nimmt der Stromverbrauch zu. Seit dem Jahre 1980 hat sich die weltweit verbrauchte Strommenge gemäß Statista etwa verdreifacht. Im Bereich der Trägheitsfusion ist Ende letzten Jahres ein wichtiger Durchbruch erzielt worden. Erstmalig gelang es, dass der Nettoenergiegewinn bei der Zündung eines Plasmas mehr als 150 % betrug. Damit ist der Beweis erbracht, dass die Grundlagen der Energiegewinnung mit Kernfusion funktionieren. Nordrhein-Westfalen gehört in dieser Technologiesparte, insbesondere in der Magnetfusion zu den weltweit führenden Ländern. Wir haben einen Änderungsantrag zu dieser Thematik eingebracht. Die Förderung der Kern- und Fusionsforschung soll mit 10 Millionen Euro noch mehr unterstützt werden. Nutzen wir die Fähigkeit der Forschungslandschaft Nordrhein-Westfalen und bauen diesen Forschungsbereich weiter aus. Neben der Forschung und Ausbildung im Bereich unseres Brot-und-Butter-Geschäftes muss es auch Platz für weitere Wissenschaften geben. Davon leisten wir uns eine ganze Menge. Ich erspare uns allen jetzt die Diskussion über den Sinn und Zweck von Gender Studies, deren Förderung wir ersatzlos streichen wollen. Wir beschäftigen uns aber in einem wissenschaftlich strukturierten Rahmen mit einer wichtigen Frage: Wie kann es sein, dass sich Menschen im 21. Jahrhundert wie Tiere benehmen? Wie kann es sein, dass junge, hübsche Frauen wie Shani Louk geschändet und anschließend geköpft werden? Wie kann es sein, dass Zivilisten und Kriegsgefangene mitten in Europa verstümmelt und anschließend ermordet werden? Geht es darum, die Ursachen herauszufinden, helfen keine pastoralen Sonntagsreden. NRW braucht, ähnlich wie die Professur für Kinderschutz, eine Professur für Makrokriminalität, um sich interdisziplinär damit auseinanderzusetzen, warum es immer wieder Landtag zum Ausbruch kollektiver Gewalt kommt. Für diese Professur haben wir entsprechende Gelder eingepreist. Ich komme zum Schluss. Prinzipiell sind 10,6 Milliarden Euro im Haushalt für Wissenschaft und Kultur sinnvoll angelegt. Bei der Verteilung sind die Schwerpunkte unserer Ansicht nach jedoch falsch gesetzt. Wir schlagen daher die Streichung von Geldern für ideologische Wissenschaftsprojekte vor. Gleichzeitig empfehlen wir die Aufstockung der Forschung im Bereich „Kernenergie“ und die Schaffung einer Professur Makrokriminalität aus Bordmitteln. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)

Protokoll ↗