Dr. Benjamin Limbach

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Pfeil, ich habe gestern in der Sondersitzung des Rechtsausschusses in meinem mündlichen Bericht gesagt: 12. oder 20. September. – Auf die Rückfrage eines Abgeordneten – ich glaube, des Abgeordneten Ganzke – habe ich gesagt: Meiner Meinung nach haben wir uns am 20. September getroffen. In einem Schriftsatz des Antragstellers steht nach seiner Erinnerung oder nach seinem Kalendereintrag – ich bin mir nicht mehr sicher – der 12.09. Ich habe meinen Kalender heute Morgen noch einmal konsultiert, weil ich gestern gesagt habe, an beiden Tagen seien Termine mit dem Antragsteller eingetragen und beide Male ohne Themenangabe; deswegen könnte es an beiden Tagen gewesen sein. Ich muss gestehen – und deswegen bin ich dankbar für Ihre Frage –, dass ich gestern dort nicht richtig lag. Ich möchte mich korrigieren. Bei dem Termin am 12. September 2022 gibt es nämlich ein Thema des Gesprächs mit dem Abteilungsleiter. An diesem Gespräch hat ausdrücklich laut dem Kalender der Staatssekretärin auch die Staatssekretärin teilgenommen. Bei dem Personalgespräch, das wir geführt haben, bin ich mir aber sicher – so hat es der Antragsteller auch vorgetragen –, dass nur er und ich im Raum waren. Deswegen liegt bei mir immer noch meine Vermutung näher, dass ich dieses Gespräch am 20.09.2022 geführt habe. Dort steht ein Gespräch bei mir im Ministerzimmer – am anderen Tag steht: in einem anderen Saal – unter vier Augen und ohne Thema. Nur aus Höflichkeit, weil ich gesehen habe, dass das im Schriftsatz vorgetragen war, habe ich das so in dem Bericht auch angegeben. Aber nach meiner Erinnerung ist es der 20.09. gewesen. Das deckt sich auch mit dem Kalendereintrag. (Marcel Hafke [FDP]: Sie hätten ja gestern noch einen Brief an das Parlament schreiben können!) 29.11.2023