Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Kollegin Woestmann hat darauf hingewiesen, dass es immer leicht sei, über Sachen zu sprechen, die nicht liefen. Wir als Abgeordnete haben die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Dinge in Nordrhein-Westfalen laufen, aber unter dieser Ministerin laufen sie herzlich schlecht. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Wenn dann Kollege Kamieth sagt: „Wir sorgen für die Anerkennung der Beschäftigten, weil wir alle zwei Jahre ein Familienfest veranstalten“, dann muss ich Ihnen sagen, Herr Kollege Kamieth: Tariflöhne wären die bessere Wertschätzung. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Aber Ihre Politik sorgt doch gerade dafür, dass die Tariflöhne nicht bezahlt werden können, weil keine Refinanzierung von Ihrer Seite erfolgt und man mit Landtag diesen 100 Millionen Euro weit hinter dem zurückbleibt, was wirklich erforderlich wäre. Dann wird sich an zweiter Stelle gerühmt für das Alltagshelfer-Programm. Schauen Sie doch bitte einmal auf die Realität in Nordrhein-Westfalen: Diese Alltagshelfer müssen sich jetzt reihenweise vorsorglich arbeitslos melden, weil sie keine Planungssicherheit für das nächste Jahr haben. (Charlotte Quik [CDU]: Das stimmt doch gar nicht!) Sie hätten das ändern können, indem Sie eine KiBiz-Revision nach vorne gezogen und die Vorschläge der Opposition aufgegriffen hätten. Stattdessen verschieben Sie es auf 2026; das reicht nicht für unsere Kitas. (Beifall von der SPD)