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Jonathan Grunwald

CDU 26.10.2023 Sitzungen 18/46

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der CDU-Fraktion ist es ein zentrales Anliegen, die Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie auch in der Wissenschaft zu verbessern. (Rodion Bakum [SPD]: Das ist ja was Neues!) Dies haben wir im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen festgehalten. Alle Ideen und Vorschläge, die hierzu einen signifikanten Beitrag leisten können, nehmen wir daher sehr ernst. Deshalb haben wir im Januar einer Überweisung des Antrags in den Wissenschaftsausschuss zugestimmt und ebenso die Organisation einer Expertenanhörung unterstützt. Nach dieser bezweifeln wir jedoch, dass die im Antrag skizzierte Verschiebung der Semesterzeiten zwingend eine verbesserte Vereinbarkeit herbeiführen würde. Unser Ziel, und das eint uns, muss es sein, möglichst viel gemeinsame Familienzeit zu ermöglichen. In der Anhörung wurde jedoch zu Recht darauf hingewiesen, dass die vorgeschlagene Verschiebung gegebenenfalls zu einer Verbesserung bei den Landtag Sommerferien führen würde, dafür jedoch neue Probleme bei den Oster- und Herbstferien schafft. Bisher liegen die Osterferien überwiegend in der vorlesungsfreien Zeit und bieten sich dadurch hervorragend für gemeinsame Familienzeit an. Durch die vorgeschlagene Vorverlegung des Semesters auf Anfang März würden die Osterferien damit immer in die Vorlesungszeit fallen. Gleiches gilt für die Herbstferien. Wir sollten aufpassen, dass wir durch die vermeintliche Lösung eines Problems nicht gleich zwei neue schaffen. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Daran ändert auch der von SPD und FDP eingebrachte Entschließungsantrag nichts. Viel mehr noch: Offensichtlich haben Sie sich für Ihren Antrag nicht einmal mehr die Mühe gemacht, die Ferienzeiten in den kommenden Jahren zu analysieren. Sie erwähnen die dreiwöchige Überschneidung im Sommer 2023 und kommen dann zu folgender Aussage – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „In den folgenden Jahren werden die Überschneidungen ähnlich gering ausfallen.“ Ein kurzer Blick in den Kalender genügt: In den kommenden fünf Jahren beginnen die Schulferien in Nordrhein-Westfalen erst Mitte Juli, und der erste Schultag nach den Sommerferien ist für Ende August oder teilweise sogar Anfang September angesetzt. Die Vorlesungszeiten enden hingegen bereits Mitte Juli. Daraus ergeben sich für das nächste Jahr vier Wochen, in denen sich die Schulferien und die vorlesungsfreie Zeit überschneiden. In den Folgejahren 2025, 2026 und 2027 sind es sogar fünf Wochen. In Anbetracht der Tatsache, dass die meisten Beschäftigten in unserem Land über 30 Urlaubstage verfügen, bietet sich auch ohne eine Verschiebung der Semesterzeiten ausreichend Zeit für einen gemeinsamen Familienurlaub an. Wir sind deshalb der Auffassung, dass der Antrag keinen signifikanten Beitrag zur Verbesserung von Familie und Beruf leistet, und lehnen ihn daher ab. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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