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Herbert Reul

25.10.2023 Sitzungen 18/45

Das ist eine kluge Frage. Ich persönlich hätte darauf auch eine Antwort, aber als Minister habe ich keine Möglichkeit, Einfluss auf die Besetzung der Ämter oder die Entfernung aus Aufgaben der Hochschule zu nehmen. Eben habe ich schon versucht, zu erklären, dass es sich in dem Fall um einen von 1.500 nebenamtlich tätigen Dozenten handelt, also nicht mal um einen Festangestellten und auch um keinen Beamten. Insofern ist der Status noch komplizierter. Ich habe eine Bewertung dazu. Ich persönlich als Mensch und als Politiker kann das nicht verstehen. Ich stoße aber häufiger auf Situationen, in denen ich etwas politisch klar bewerte und dann feststelle, was ich juristisch kann und was ich nicht kann. Da sind Sie aber der größere Fachmann als ich. Ich leide darunter auch manchmal und habe das schon mal artikuliert. Das führt aber in der Regel zu viel Ärger, und das auch zu Recht, weil wir im Staat eine klare Aufgabenverteilung zwischen den verschiedenen Funktionen haben und bei uns die klare Feststellung, dass die Hochschule das Recht der 25.10.2023 Freiheit der Lehre und der Wissenschaft genauso für sich beansprucht wie alle anderen Hochschulen. Die Kollegin, die für Wissenschaft und Hochschulen zuständig ist, könnte das in ihrem Bereich auch nicht.

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