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Marc Lürbke

FDP 25.10.2023 Sitzungen 18/45

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, sowohl die Dozentin A. als auch der Dozent A. haben sich mit Blick auf die Tweets bzw. Äußerungen nicht darauf beschränkt, einzelnes Fehlverhalten von Akteuren zu kritisieren, sondern ihre Ablehnung und ihr Misstrauen gegenüber Institutionen wie der nordrhein-westfälischen Polizei, der Politik oder den Medien in pauschaler Weise öffentlich geäußert. Dozent A. sagte beispielsweise verallgemeinernd – ich zitiere –, „Polizei, Politik und Medien“ seien „in ihrem Kern so voller Rassismus, dass sie morsch sind.“ Jetzt die Frage: Wie verträgt sich Ihrer Meinung nach die über das Netz öffentlich weitverbreitete pauschale Kritik an wichtigen Institutionen unseres Landes mit den Loyalitätspflichten von Lehrbeauftragten?

Protokoll ↗