Michael Röls-Leitmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kollegin Lüders, ich glaube, ich bin ein bisschen im falschen Film. Das lässt mich wirklich gerade etwas ratlos zurück. Diese Landesregierung arbeitet an so vielen Stellen, (Zuruf von der SPD: Echt?) auch über die Frage des Ausbaus der Windenergie und der Solarenergie hinaus, daran, dass diese Transformation ganzheitlich gelingt. (Zacharias Schalley [AfD]: Ganzheitlich?) Wir sind gemeinsam im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Wir haben in jeder Sitzung einen Bericht, und da schweigen wir uns ja nicht an, sondern wir hören immer zu einer ganzen Palette, auch weit über die Frage des Ausbaus der erneuerbaren Energien hinaus, wie diese Landesregierung ganz konkret an der Transformation in Richtung Klimaneutralität arbeitet, damit es für unsere Industrie gelingt, damit wir es gesamtheitlich schaffen. Und dann sagen Sie, es würde nur auf den Bund gezeigt und selbst nichts gemacht. Wir haben im Ausschuss einen Bericht bekommen, in dem – wenn Sie ihn gelesen haben, wissen Sie es – berichtet wird, dass an einer Energie- und Wärmestrategie für Nordrhein-Westfalen gearbeitet wird. Im Bund laufen zwischen den verschiedenen Ministerien gerade ähnliche Prozesse für die Punkte, die in der Verantwortung des Bundes liegen. Die Landtag Landesregierung wartet doch gar nicht, sondern sie hat bereits jetzt diese Strategie in Arbeit, und in dieser Strategie werden natürlich auch Speicher eine wichtige Rolle spielen. (Zuruf von der AfD: Welche denn?) Deswegen finde ich es wirklich nicht in Ordnung, sich hier hinzustellen und so tun, als ob abseits von Windund Solarenergie nichts passieren würde, wo wir doch beide im Ausschuss immer wieder die Berichte lesen, in denen dargelegt wird, welche Punkte in Arbeit sind. Man muss das nicht alles richtig finden, aber so zu tun, als ob nichts passieren würde, wenn man es besser weiß, finde ich nicht in Ordnung. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)