Andreas Bialas

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab einmal eine CDU-Politikerin, die sagte: Wir schaffen das. – Ich habe inständig gehofft, dass hier vorne eine CDU-Politikerin steht, die sagt: Wir machen das. – Das hätte ich als gut empfunden. Denn insgesamt gilt – da machen wir uns nichts vor –: Geld brauchen wir. Natürlich brauchen wir private Mittel. Natürlich brauchen wir die Gelder, die auf dem Markt erzielt werden. Wir brauchen aber auch öffentliche Mittel, die nicht dagegen gerechnet werden. Das andere brauchen wir also on top dazu. Denn die Masse unserer Künstler sind Selbstständige. Diese Selbstständigen müssen sich auf einem Markt bewähren. Das wissen sie. Einige schaffen das, andere schaffen es nicht. Aber auch wir haben ein Interesse an einem florierenden Kulturleben, das sich jenseits von Institutionen abspielt. Das bedeutet, dass wir die Leute nicht nur nicht vor die Hunde gehen lassen dürfen, sondern auch Rahmenbedingungen schaffen müssen, in denen sie dann tätig werden können. Dort haben sie dann zwei Möglichkeiten, mit denen wir uns auch gemeinsam beschäftigen: Einerseits nehmen wir die Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern in den Blick, andererseits überlegen wir aber auch, wie wir die Erzielung eines vernünftigen Einkommens ermöglichen können. Es gibt mehrere Möglichkeiten, bei der Erzielung von Einkommen sinnvoll vorzugehen. Da gehen wir einige Wege gemeinsam, und es wäre schön, noch weitere Wege zu finden. Die erste Frage ist – das haben wir auch in der letzten Sitzung des Kulturausschusses diskutiert –, wie Künstlerinnen und Künstler abgesichert sind. Da gab es einen umfangreichen Vorschlag im Hinblick auf die Künstlersozialkasse. Mir ist klar, dass die CDU derzeit größeres Interesse hat, in Richtung Berlin zu schauen. Aber inhaltlich ist das alles in Ordnung. Die zweite Frage ist – da kommt noch etwas auf das Land zu –, wie die Honoraruntergrenzen bzw. faire Lohn- und Honorarordnungen im Land Nordrhein-Westfalen einzuziehen sind. Es wird jetzt einen Einstieg – die Ministerin hat es gesagt – geben müssen. 22.09.2023 Das ist ebenfalls eine Möglichkeit, um eine gute und faire Bezahlung für Künstlerinnen und Künstler zu schaffen. Das Nächste ist eine Form – ich nenne es mal so – der Begleitung von Lebens- und Arbeitsrealitäten gerade in Lehre und Ausbildung mit der Vermittlung von gewissen Grundfähigkeiten und -fertigkeiten, um nicht nur eine Ästhetik anbieten zu können, sondern diese Ästhetik dann auch entsprechend vermarktet zu bekommen. Das Weitere ist – auch das machen wir sehr umfangreich –, über Vermittlungsbüros etc. zu schauen, dass Künstlerinnen und Künstler unterstützt werden. Hinzu käme dann – das wäre ein weiterer guter Baustein; deswegen Danke für den guten Antrag –, inwieweit Crowdfunding-Plattformen auch durch Initiative und Verantwortlichkeiten des Landes hier zusätzlich helfen können, damit Künstler, die auf dem freien Markt unterwegs sind, daran partizipieren und finanzielle Hilfe bekommen können. Ein schöner Antrag, der letzte Antrag in dieser Plenarwoche. Wir werden ihm zustimmen und können nur dafür werben, dass auch Sie das tun. Wenn Sie es heute nicht tun, dann setzen Sie sich bitte zumindest mit dem Vorschlag weiter ernsthaft auseinander. Denn – das hat sich bisher, glaube ich, herausgestellt –: Wir haben alle ein gemeinsames Interesse daran, dass unsere Künstlerinnen und Künstler weiterhin ein sehr umfangreiches und sehr gutes, ästhetisches Produkt in vielfältigster Weise anbieten. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD und der FDP)