Dirk Wedel

Vielen Dank. – Vielen Dank, Herr Kollege, für diese interessante Frage. Ich hätte nicht gedacht, dass man sich so schnell, nämlich innerhalb von drei Minuten, so kundig über den Opel Laubfrosch machen kann. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Der weiß das auch so!) Aber vielleicht bringen Sie das ja schon an Wissen mit, selbstverständlich. Wir werden dem Antrag ja auch zustimmen, um das vorwegzunehmen. Das haben wir im Ausschuss schon getan. (Beifall von der CDU) Wir sind für alles, was unser gemeinsames Anliegen, die interkommunale Zusammenarbeit, fördert. Die Ministerin hatte ausgeführt, der Landesbeauftragte werde im Zuge seiner Aufgabe eine zentrale Ansprechpartnerfunktion für Belange der interkommunalen und regionalen Kooperation wahrnehmen, Kooperationsprozesse in Kommunen unterstützen und begleiten sowie kooperationsinteressierte Kommunen auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen beraten, so die Pressemitteilung der Landesregierung vom 24. August 2022. Ministerin Scharrenbach führte ausdrücklich aus, der Landesbeauftragte sei ein wichtiger Impulsgeber, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiter zu vernetzen, zu beraten und bestehende Ansätze für einen Gesamtprozess zu bündeln und weiterzuentwickeln. Ein besonderes Augenmerk werde dabei auf Shared Service Centern liegen. Meine Damen und Herren, der Landesbeauftragte für Interkommunale Zusammenarbeit findet allerdings nicht nur in diesem Antrag nicht statt. Weshalb Sie keinen jährlichen öffentlichen Bericht des Landesbeauftragten wollen, bleibt Ihr Geheimnis, Frau Ministerin Scharrenbach. Vielleicht haben Sie die Sorge, dass sein Schatten Sie verdunkeln könnte. Landtag Wie wir letzte Woche im Ausschuss für Heimat und Kommunales feststellen konnten, hätte er doch durchaus etwas zu sagen. Natürlich werden wir uns auch im nächsten Jahr über seine Arbeit berichten lassen. Meine Damen und Herren, wenn sich Schwarz-Grün wie im vorliegenden Fall durch Anträge der FDP animieren lässt, richtige Forderungen umzusetzen, dann haben wir als Opposition unsere Aufgabe offensichtlich erfüllt. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der FDP)