Britta Oellers

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei jedem Plenum hier im Landtag erleben wir das gleiche Spiel. Bei jedem Plenum hält die SPD einen Abgesang auf das Gesundheits- und Pflegesystem in unserem Land. Es steht außer Frage, dass die Pflege in Nordrhein-Westfalen von entscheidender Bedeutung ist und dass eine qualitativ hochwertige Pflegefachausbildung unerlässlich ist, um die Pflegebedürftigen in unserem Bundesland angemessen zu versorgen. Pflege ist nämlich kein Beruf wie jeder andere, Pflege ist etwas Besonderes. In der Pflege geht es um Landtag Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind. Daher danke ich erst einmal allen Akteuren in der Pflege für ihr starkes und wichtiges Engagement. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich möchte betonen, dass in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Anstrengungen unternommen wurden, um die Situation der Pflege und insbesondere der Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern. Uns ist die Situation sehr wohl bekannt, daher lohnt es sich, einen Blick auf die vergangenen drei Jahre zu werfen. Dabei können Sie erkennen, dass wir handeln. Zum 1. Januar 2020 wurden die Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege in einer neuen generalistischen Pflegeausbildung zusammengeführt. Den Pflegeschulen wurden seitdem rund 350 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt. Diese Gelder konnten dazu genutzt werden, in zukunftsorientierte Fachkraftausbildungen zu investieren. Außerdem konnten bestehende Gebäude modernisiert und bis zu 7.000 zusätzliche Ausbildungsplätze finanziert werden. Zudem unterstützt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales seit dem Jahr 2021 mit dem Projekt „INTRO NW – Implementierung des Pflegeberufegesetzes in Nordrhein-Westfalen qualitativ hochwertig und zukunftssicher gestalten“ die 365 Pflegeschulen und die 3.079 Träger der praktischen Ausbildung sowie die Hochschulen bei der Umsetzung der neuen Pflegeausbildung. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Daran kann man erkennen: Die neue Pflegeausbildung ist mit fast 15.900 Auszubildenden erfolgreich gestartet. Insgesamt gab es fast 10 % mehr Anfänger. Auch momentan baut die Landesregierung die Ausbildungswege in Nordrhein-Westfalen in der Pflege weiter aus. So können Absolvierende der Ausbildung zur Sozialassistenz ab diesem Schuljahr bei einer weiteren Ausbildung zur Pflegefachkraft diese Ausbildung anrechnen lassen und dadurch die Pflegefachkraftausbildung von drei auf zwei Jahre verkürzen. So werden Bildungswege verkürzt und gemeinsame Kompetenzen in Ausbildungen zusammengeführt, um weitere Fachkräfte zu gewinnen. Besonders wichtig ist: Die Förderung der neu geschaffenen Ausbildungsplätze ist nachhaltig. Die neu geschaffenen Schulplätze stehen über einen Zeitraum von 30 Jahren zur Verfügung. Gleichzeitig erhalten seit 2022 alle Pflegeschulen unabhängig von ihrer Trägerschaft eine pauschale Förderung in Höhe von 189 Euro pro Schüler und Jahr. 21.09.2023 Die Digitalisierung der Pflegeschulen wurde bei alledem natürlich nicht vergessen, sondern mitbedacht. Wir haben die Situation der Pflegeschulen fest im Blick und setzen uns fortwährend für die Verbesserung der Ausbildung und natürlich für eine Unterstützung der Pflegeschulen ein. Unser Ziel ist es, die Pflegeschulen weiterhin zu stärken. Daher lehnen wir Ihren Antrag heute ab. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)