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Zacharias Schalley

AfD 20.09.2023 Sitzungen 18/42

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie können es nicht lassen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Nee, auf keinen Fall!) Wie so oft nutzen Sie blumige Worte, um Ihre wahren Anliegen zu verschleiern. Sie sprechen von Selbstbestimmung und Kinderrechten, Kinderschutz und Landtag digitaler Kompetenz, können jedoch mit diesen Worthülsen nicht verhehlen, wie es tatsächlich um die Kinder in unserem Land steht. Wo sind eigentlich die Kinderrechte, wenn man sich anschaut, wie viele ungeborene Kinder jedes Jahr straffrei und von staatlichen Stellen finanziert und bejubelt im Mutterleib getötet werden? (Beifall von der AfD) Wo waren eigentlich die Kinderrechte, als am vergangenen Samstag beim „Marsch für das Leben“ in Köln junge Familien von Ihren staatlich alimentierten Schlägertrupps drangsaliert wurden? (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Schlägertrupps? Sprechen Sie über unsere Polizei? Unver- schämtheit!) Und wo waren eigentlich die Kinderrechte, als staatliche Behörden in Lügde, Münster und Bergisch Gladbach tausendfaches Leid geschehen ließen? Die Kinderrechte sollen nur der Türöffner sein, damit der Staat noch mehr Zugriff auf die Familien hat. (Beifall von der AfD – Charlotte Quik [CDU]: Was? Sie sollten sich schämen! – Christina Schulze Föcking [CDU]: Sie sollten sich schämen!) Was hat es für eine Bedeutung, wenn Sie schreiben, Kinderschutz heiße, dass Kinder ihre Rechte durchsetzen können? (Marcel Hafke [FDP]: Von Woche zu Woche radikaler!) Effizienter Kinderschutz kann niemals die Aufgabe eines Kindes sein. Die Verantwortung für den Schutz des Kindeswohls liegt bei den erwachsenen Eltern. (Zurufe von Marcel Hafke [FDP] und Christina Schulze Föcking [CDU]) Und wenn Sie ehrlich sind, dann wissen Sie auch, dass Ihnen genau das bewusst ist. Auf lange Sicht dienen Anträge wie diese nur einer weiteren Normalisierung von Kindern als politischen Entscheidungsträgern, die Ihre politische Ideologie unterstützen sollen. Nicht umsonst wurde zuletzt durch den Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen beschlossen, dass Kinder das Recht haben sollten, Regierungen zu verklagen, weil diese zu wenig gegen den Klimawandel getan haben. Die Frage, die sich bei dem Thema „Kinderrechte“ stellt, ist nicht die Frage nach Grundrechten für Kinder. Diese sind gemäß unserer Verfassung ohnehin gegeben. Die Frage, die sich stellt, ist, was mittels Kinderrechten eigentlich bezweckt werden soll. Kinder sind die gesellschaftliche Gruppe, welche am empfänglichsten ist für Indoktrinierung durch den Staat, und das tun Sie mit großer Energie und finan-20.09.2023 ziellem Aufwand durch Institutionen wie QUEERES NETZWERK NRW. Dieses Netzwerk empfiehlt, Kindern Werke wie „Julian ist eine Meerjungfrau“ vorzulesen. Das Buch handelt von einem kleinen Jungen, der sich als Meerjungfrau definiert und von seiner Oma auch darin unterstützt wird, eine Meerjungfrau zu sein – (Zuruf von Marcel Hafke [FDP] – Norika Creuzmann [GRÜNE]: Das ist richtig gut!) eine offenkundig plumpe Metapher und Glorifizierung von Transsexualität. Offenkundig und plump wird hier eine Geschlechtsidentitätsstörung glorifiziert – mit schweren Folgen. (Zuruf von Christina Schulze Föcking [CDU]) Denn was ist die Konsequenz, wenn sich ein Kind von Büchern wie diesem inspirieren lässt? (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Unsere Kinder werden jetzt alle Meerjungfrauen! Das wird die Konsequenz sein!) Was ist die logische Konsequenz, wenn ein Kind auf sein Kinderrecht auf geschlechtliche Selbstbestimmung pocht? (Zuruf von Charlotte Quik [CDU]) Wie wird Ihrerseits damit umgegangen, wenn Eltern dagegen sind, dass ihre Kinder eine operative Geschlechtsangleichung durchführen lassen wollen? Der Staat wird sich auf die Kinderrechte berufen und sich bei der Selbstverstümmelung und der Einnahme von Hormonblockern staatlicherseits und gegen den expliziten Willen der Eltern für das Kind und diesen Schwachsinn einsetzen. Sie spielen Kinder und Eltern gegeneinander aus und zeigen durch die Kinderrechte Ihr Misstrauen gegenüber allen Eltern mit dem klaren Ziel: (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ihre Rede ist so irre, dass noch nicht mal Ihre Fraktion klatscht!) Der Mensch soll von jeder natürlichen Bindung, von der Bindung zu seinem Volk und der Bindung zur eigenen Familie, losgelöst und vereinzelt werden. (Zuruf von Charlotte Quik [CDU]) Dann stehen die vereinzelten Individuen bindungsund hilflos und ganz allein dem Staat gegenüber, (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) einem Staat, der es nicht schafft oder schaffen will, Kinder vor Pädophilen zu schützen, angemessene Bildung und Betreuung zu ermöglichen oder Kinderarmut zu reduzieren, der aber gleichzeitig unglaubliche Energie darein steckt, dass möglichst viele Kinder schon vor der Geburt getötet werden und die Kinder, die das Licht der Welt dann erblicken, in der Landtag staatlichen Kinderbetreuung zu sexualisieren oder zu Vorlesungen von Transvestiten zu schicken. In keinem einzigen der von Ihnen gefeierten Punkte nennen Sie Dinge, die in der Praxis für eine Verbesserung der Lebensumstände der Kinder in Nordrhein-Westfalen sorgen würden. (Marcel Hafke [FDP]: Das ist unglaublich! – Zuruf von Charlotte Quik [CDU]) Vielmehr ist es das übliche Potpourri aus Ihren Lieblingsbegriffen. Doch eine Awareness-Kampagne sorgt nicht für die Wiederherstellung gesunder Familienverhältnisse, ein Monitoring schützt Kinder nicht vor sexueller Gewalt und Missbrauch, ein paar bunte Flyer bekämpfen keine Kinderarmut. (Weitere Zurufe) Es gibt nur eine Sache, die Kinder schützt und ihnen den bestmöglichen Start ins Leben ermöglicht, und das ist die traditionelle Familie. – Vielen Dank.

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