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Marc Lürbke

FDP 24.08.2023 Sitzungen 18/40

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Minister, dass ich die Möglichkeit habe, noch eine Zwischenfrage zu stellen. Im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung ist vorgesehen, dass ein Nationalpark nur im Landtag regionalen Konsens entstehen soll. Deswegen machen Sie ja gerade den Beteiligungsprozess. Wie wird denn am Ende der regionale Konsens festgestellt? Sind das die kommunalen Gremien, sind das die Räte, sind das die Kreistage, oder was ist Ihrer Auffassung nach das entscheidende Kriterium für die Beschlussfassung, dass ein regionaler Konsens vorliegt oder nicht?

Protokoll ↗