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Zacharias Schalley

AfD 24.08.2023 Sitzungen 18/40

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Kinder sind das kostbarste Gut unseres Volkes. Ihr Wohl, ihre Gesundheit und ihre Bildung sind von zentraler Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. Doch in der frühkindlichen Bildung haben wir es mit einer „Konvergenz der Krisen“ zu tun, wie es der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser nennt. Personalmangel, Mangel an Betreuungsplätzen, zusammenbrechende Qualitätsstandards, sanierungsbedürftige Räumlichkeiten, konstante Unterfinanzierung und die durch die Coronaeinschränkungen wachsende Anzahl an Kindern, die einen zusätzlichen pädagogischen Förderbedarf haben – diese Liste könnte noch fortgesetzt werden, aber die Botschaft ist klar: Das gesamte Kita-System steht auf wackeligen Beinen und die Frage ist nicht ob, sondern wie lange die Träger sich über Wasser halten können. Doch wir müssen nicht in düstere Zukunftsszenarien verfallen, wenn die Folgen Ihrer desaströsen Politik bereits heute spürbar sind. Die knappe Personaldecke wird derzeit zusätzlich durch Krankheitswellen, Urlaubszeiten und Weiterbildungsmaßnahmen belastet. Immer häufiger sehen sich Kindertageseinrichtungen gezwungen, ihren Betrieb ganz oder teilweise einzustellen. Wir erinnern uns an den bitteren März, als zahlreiche Eltern die Notlage hautnah miterleben durften. Ich warne: Der Winter naht. Durch die vergangenen Lockdowns hatten wir bereits eine Zunahme an Infekten bei Kindern, weil sich deren Immunschutz nicht entwickeln konnte. Diejenigen, die am meisten unter dieser Situation leiden, sind die Familien. Sie sind das Rückgrat unserer Gesellschaft und tragen täglich eine schwere Last. Sie jonglieren mit Arbeit und Familienverantwortung, um das Beste für ihre Kinder zu erreichen. Doch geschlossene Kitas bedeuten unweigerlich, dass Landtag Kinder zu Hause betreut werden müssen. Als Notlösung müssen allzu häufig spontan Urlaubstage beansprucht oder Homeoffice-Regelungen bis zum Äußersten ausgereizt werden. Im schlimmsten Fall, wenn es gar nicht anders machbar ist, lassen sich Eltern selbst krankschreiben. Die viel gepriesene Vereinbarkeit von Familie und Beruf verkommt plötzlich zu einer Doppelbelastung, bei der man keinem von beiden gerecht werden kann. Doch dabei bleibt es ja nicht. Die traurige Realität sieht so aus, dass Kinder immer früher für immer längere Zeit in die Kita gesteckt werden. Gerade die ersten Jahre sind aber von zahlreichen Krankheiten und Unpässlichkeiten geprägt, die durch die Coronarestriktionen nur noch verstärkt wurden. Die regulär zur Verfügung stehenden Kinderkrankentage reichen schon längst nicht mehr aus. Es muss jetzt gehandelt werden, denn all die genannten Tatsachen, die Eltern in NRW erleben, machen eine Erweiterung der Kinderkrankentage unabdingbar. Selbstverständlich müssen diese Tage auch dann in Anspruch genommen werden können, wenn Kindertageseinrichtungen aufgrund von Personalmangel geschlossen sind. Das Land trägt die Verantwortung, Familien in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. Wenn wir also von Kindeswohl sprechen, müssen wir auch die Bedingungen schaffen, die es jedem kranken Kind ermöglichen, in Ruhe zu Hause zu genesen – genauso wie es für jeden Erwachsenen die Möglichkeit geben muss, sein krankes Kind zu pflegen. Gleichzeitig muss das Land, welches ausschließlich auf die Fremdbetreuung fokussiert ist, dafür Sorge tragen, dass die zur Verfügung stehenden Betreuungseinrichtungen auch funktionieren und zugänglich sind. Denn die einzige Rechtfertigung für Fremdbetreuung ist der Bildungserfolg. Doch bei den Ausfallzeiten, der mangelnden Qualität und dem Betreuungsschlüssel kann von Bildung keine Rede sein. Wissen Sie, wo der Betreuungsschlüssel am besten ist? Wenn die Kinder bei den Eltern zu Hause sind. Wir müssen sicherstellen, dass die Familien in unserem Land die notwendige Unterstützung erhalten, um ihre Kinder gesund aufwachsen zu lassen. Die Erweiterung der Kinderkrankentage ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten und das Wohl unserer Kinder zu sichern. Schaffen Sie daher endlich ein System, welches allen Kindern eine angemessene Betreuung bietet – sei es zu Hause oder im Kindergarten. Andernfalls kann man mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nämlich das hier machen. (Der Abgeordnete zerreißt ein Blatt Papier.) Danke schön. (Beifall von der AfD) 24.08.2023

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