Julia Kahle-Hausmann
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein weiterer Gruß geht an alle im öffentlichen Verkehr Beschäftigten! Mit dem vorliegenden Antrag 24.08.2023 beschreiben Sie korrekt die jetzige Personalsituation im öffentlichen Verkehr – sei es bei der Schiene oder beim Bus. Der demografische Wandel ist spürbar: weniger Bewerber, viele Abgänge und letztlich sehr hohe Arbeitsbelastung. Ihr Schluss, wie die Verkehrsunternehmen zügig an mehr Fahrkräfte kommen können, ist allerdings bestenfalls gutgläubig. Schlimmstenfalls hat mit den Verantwortlichen niemand wirklich gesprochen; (Beifall von der SPD) als würde der Markt es mit den Tarifvertragsparteien schon richten. Ohne eine wirkliche substanzielle Verbesserung wird das jedoch nicht funktionieren. Leider muss man auch ankreiden, dass Sie, liebe Kolleginnen der CDU, unter dem damaligen Verkehrsminister Hendrik Wüst in diese Situation sehenden Auges hineingestolpert sind. Oder ist Ihnen nicht mehr präsent, dass Sie mehrfach Initiativen unsererseits für mehr Arbeitskräfte in ÖPNV und SPNV in der vergangenen Legislaturperiode abgelehnt haben? Meine Damen und Herren, der Vorschlag, das durchaus erfolgreiche Programm „Fokus Bahn“ auf den straßengebundenen ÖPNV auszurollen – ein wenig mehr Frauenförderung und Homeoffice hier und mehr Integration von Migranten da sowie natürlich eine Öffentlichkeitsarbeit in den Schulen – ist tatsächlich gut zu lesen. Ich möchte aber auch einen Fachmann aus dem ÖPNV zitieren: Glauben die alle, wir haben mit dem Rücken an der nassen Wand geschlafen?
