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Mehrdad Mostofizadeh

GRÜNE 23.08.2023 Sitzungen 18/39

Vielen Dank. – Ich möchte zwei Bemerkungen machen. Erstens. Ich komme aus Essen. Zweitens. Herr Kollege Lürbke, 23.08.2023 Sie haben es offensichtlich nicht verstehen wollen bzw. an zwei Punkten herumgeschwurbelt. Herr Buschmann hat sich dezidiert von Ihrer Form der Interpretation abgewendet und sehr eindeutig gesagt, dass es nicht um den Familienbezug geht. Das ist auch deshalb von besonderer Bedeutung, weil das Analyseinstrument in diesem Fall ein völlig anderes ist. Man durchleuchtet dann nicht Familienstrukturen, sondern Strukturen der Organisierten Kriminalität. Wenn Sie in Ihrem Beitrag wieder allein auf die Herkunft oder die Familienzugehörigkeit rekurrieren, dann sind Sie schlichtweg einem rassistischen Analysemuster aufgesessen, das wir ablehnen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Wenn Sie Essen in den Fokus nehmen, dann sei Ihnen gesagt: Wir tun alles, um Essen sicher zu machen, und zwar für alle Menschen. Essen ist dann sicher, wenn die Menschen sich wohlfühlen und wenn sie nicht gegeneinander ausgespielt werden, was Sie immer wieder tun. Der allerwichtigste Punkt ist, dass Sie eine Erzählung weitertragen, die ich wirklich – ich sage es einmal vorsichtig – für grenzwertig halte. Sie sollten sich an Herrn Buschmann ein gutes Beispiel nehmen und ganz sachlich darüber reden, sich im Zweifel auch von der Bundesinnenministerin mit ihren fragwürdigen Vorstößen absetzen und die Kriminalitätsbekämpfung sachlich vorbereiten. Dann sind wir wieder in einem Boot. Dann sehe ich auch überhaupt keine Differenz zu unserem Landesinnenminister. Das können wir sehr gerne fortführen. Aber rassistische Angriffe und rassistische Analyseinstrumente sind nicht unsere. (Beifall von den GRÜNEN)

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