Christian Obrok

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Politik muss vorausschauend handeln. Das gilt auch für das Gelingen der Energiewende. Es wird in Deutschland an vielen Stellen daran gearbeitet, die Energiewende zum Erfolg zu führen, in der Wissenschaft, in der Politik, in den Verwaltungen und auch bei den Unternehmen im Land, und das ist auch gut so. Neben einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien gehört dazu natürlich auch die Modernisierung unserer Stromnetze und damit verbunden unmittelbar die Frage, wie wir den ständig wachsenden Anteil an sauber produziertem Strom aus Sonne und Wind besser einsetzen können. Denn wir können unseren Strom demnächst intelligenter nutzen, als wir es heute tun. Am Beispiel von Elektroautos kann man das ganz gut erklären. Es ist nicht besonders schlau, wenn wir in Zukunft riesige Mengen an Strom einsetzen, um Elektroautos dann aufzuladen, wenn gerade wenig Strom im Netz ist. Denn dann ist der Strom teuer, und gegebenenfalls muss der Strom auch noch aus Gasund Kohlekraftwerken zugeschaltet werden mit einem entsprechenden Ausstoß an schädlichem CO . Es geht also darum, smart zu sein und smarte Entscheidungen zu treffen. Eine Schlüsselfunktion kommt hier den intelligenten Stromzählern zu, die in Zukunft in unseren Häusern und Wohnungen hängen werden. Diese intelligenten Zähler und Messsysteme werden unser Stromnetz modernisieren und mit ihm kommunizieren. Und sie werden wissen: Jetzt ist viel Strom im Netz, und deshalb ist vielleicht jetzt auch ein guter Zeitpunkt, um die Waschmaschine einzuschalten oder das Elektroauto aufzuladen und sogar Geld zu sparen – ganz automatisch, wenn man das vorher entsprechend eingerichtet und das Auto an der Wallbox angehängt hat. Mit intelligenten Stromnetzen können wir in Zukunft moderne Elektroautos auch als Speicher benutzen, um wieder Strom günstig ans Netz zurückzugeben, anstatt Gas- oder Kohlekraftwerke anzuwerfen, die wir teuer bezahlen müssen. Soweit zur Zukunft. Jetzt zur Vergangenheit und damit zum Antrag der AfD. Wer den menschengemachten Klimawandel Landtag leugnet, der sieht auch keine Notwendigkeit für eine gelingende Energiewende. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN) Wer immer nur in den Rückspiegel schaut, der verpasst den Fortschritt. Und wer sich technischen Innovationen verweigert, der wird abgehängt. (Beifall von der SPD und Michael Röls-Leit- mann [GRÜNE]) Wir haben eben schon vom Kollegen Untrieser gehört, in Skandinavien sind die Zähler schon im Gange, und den Menschen dort geht es gut. Die AfD versucht mit ihrem Antrag wiederholt, die Energiewende hier bei uns zu diskreditieren und die Verbraucherinnen und Verbraucher mit falschen Behauptungen zu verunsichern. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Digitale intelligente Stromzähler helfen beim Energie- und damit auch beim Kostensparen. Die SPD wird sich im Bund weiterhin dafür einsetzen, dass beim Rollout dieser Zähler die komplexen Datenschutzinteressen berücksichtigt werden und keine monopolistische Marktmacht entsteht. Verbraucherinnen und Verbraucher werden dabei ernst genommen und können selbstständig Einfluss auf ihre Stromkosten und -nutzung nehmen. So geht Zukunft. Deshalb lehnen wir den Antrag der AfD selbstverständlich ab. (Beifall von der SPD)